Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 16
I: Das heißt, das ist auch aus Ihrer Sicht notwendig, diese Know-how-Lücke, diese
Wissenslücke oder diese fehlende Flexibilität bei den Kommunen dadurch zu
decken, dass der Gemeinde- und Städtebund hier beratend zur Seite steht.
G: Ja! Es gibt zurzeit ganz interessante Projekte, auch im Bereich der regenerativen
Energien. Zwei Verbandsgemeinden planen beispielsweise derzeit einen
Zweckverband unter Einbindung aller Ortsgemeinden und überlegen dort eine
Solidargemeinschaft Platz greifen zu lassen, weil es nicht überall Windkraftanlagen
geben wird, so dass man sagt, ein solcher Zweckverband kann Aufgabenträger sein
und dann gibt es einen Ausgleich zwischen den Parteien. Da ist schon eine ganze
Menge an Ideen möglich. Wir begleiten das sehr positiv und sehr gerne.
I: Gibt es noch mehr, was getan werden kann, vielleicht von Seiten des Landes?
G: Nein, da sind wir sehr zufrieden. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, ich kann
es nur noch mal unterstreichen, die sind allerbest und ich sage mal die Unterstützung
seitens des Landes für größere Verbünde, für interkommunale Zusammenarbeit ist in
allen Bereichen vorhanden, durch Dokumentation in den Förderrichtlinien, aber auch
durch tatkräftige Unterstützung gutachterlicher Art. Da gibt es in der Tat sehr gute
Rahmenbedingungen.
I: Wie ist es mit Aufklärung der Bürger? Wenn Sie sagen die Entscheidungsträger,
also die politisch Verantwortlichen haben oft Vorbehalte, vielleicht sind es ja
Phantomvorbehalte, weil man denkt, man müsste irgendwelche Gruppen befrieden,
die eigentlich gar keine Ansprüche gestellt haben, aber nur im vorauseilenden
Gehorsam, Imagekampagne für kommunale Zusammenarbeit, so eine Art
Weltuntergangsszenario mal darstellen, was könnte es sein, so Vision 2050? Den
Kommunen geht es so schlecht, kein Geld mehr da?
G: Das ist sicherlich ein großes Problem auch in den anderen Bereichen, die wir
vorhin angesprochen haben, dass die Kommunen sich noch sehr stark mit sich selbst
beschäftigen und auch die Interessenvertreter in den Kommunalparlamenten
natürlich sich untereinander austauschen. Aber das Kommunizieren von
Problemlagen in die Bevölkerung hinein oder von Ideen, möglichen Entwicklungen in
die Bürgerschaft hinein, das lässt noch zu wünschen übrig. Es ist vielleicht auch eine
wechselseitige Angelegenheit, wenn Sie sich mal die Ratssitzungen anschauen, die
sind ja regelmäßig öffentlich, auch dort ist eine geringe Beteiligung der Bürgerschaft
festzustellen. Selten werden Sie Bürger vorfinden, die sich für Fragen der Gemeinde
Seite 16 von 20