Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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und selbständiger Wirtschaftsführung“ gesehen. Die landesrechtlichen Regelungen
in einigen Ländern eröffnen die Gründung einer Anstalt dann, wenn die
wirtschaftliche Betätigung der Kommune in einer anderen Rechtsform ebenfalls
zulässig wäre. Die Gründung im engeren Sinne wird – wie beim Zweckverband –
durch Erlass einer Satzung ermöglicht. 598 Die Organe der Anstalt werden als
„Vorstand“ und „Verwaltungsrat“ bezeichnet. Einflussmöglichkeiten der
Mitgliedskommunen bestehen, jedoch in den einzelnen Ländern mit unterschiedlicher
Ausprägung. Hingegen haften die Mitgliedskommunen für die Verbindlichkeiten der
Anstalt unbeschränkt. Hinsichtlich der möglichen Aufgabenübertragung bestehen
nahezu die gleichen Voraussetzungen wie beim Zweckverband. 599
Das Feld der öffentlich-rechtlichen Kooperationsformen wird durch die sog.
„Regional- und Umlandverbände“ abgeschlossen. Diese Form der Zusammenarbeit
kommt in „Zentren“, also in regionalen Verdichtungsräumen in unterschiedlicher
Ausprägung vor. In einigen Ländern sind „Regional-, Nachbarschafts- oder
Umlandverbände als Planungsverbände gegründet worden“. 600 Ursächlich für die
Gründung ist oftmals das besondere Verhältnis zwischen Kernstadt mit vielfältigen
besonderen Infrastruktureinrichtungen und den Umlandgemeinden, die oftmals als
Wohnortgemeinden für Bürger fungieren, die in der Kernstadt arbeiten. Damit
entstehen besondere Probleme, zu deren Abhilfe die Regional- bzw.
Umlandverbände Lösungsmöglichkeiten anbieten können. Als Aufgaben kommen z.
B. „die Aufstellung, Änderung und Aufhebung von Flächennutzungsplänen und
Bauplänen, die Gesamtverkehrsplanung, die Gestaltung des ÖPNV,
Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung, überörtliche Aufgaben des
Umweltschutzes, Wirtschaftsförderung, Krankenhausversorgung, überörtliche
Sportanlagen sowie Freizeit- und Erholungszentren“ in Betracht. 601
Auch privatrechtliche Organisationsformen können die Grundlage für
Interkommunale Kooperationen bilden. 602 Den Kommunen stehen bei der Auswahl
der privatrechtlichen Rechtsform nicht alle in Frage kommende Gesellschaftsformen
zur Verfügung, da die landesrechtlichen Regelungen eine Begrenzung der Haftung
598 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 12.
599 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 12.
600 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 12.
601 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 12 f.
602 Vgl. zur nachfolgenden Darstellung bei Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 13 ff.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung