Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Meiborg – Anhang B 6
G: Wenn Sie das so dazunehmen ja. Möglichkeiten zur Leistungssteigerung ja. Ich
denke die Mitarbeiter in den kommunalen Gebietskörperschaften sind motiviert und
leisten das, was sie leisten können. Die vorhandene Struktur ist nicht eine Frage
fehlender Motivation, sondern es sind die Rahmenbedingungen, die es oft sehr
schwierig gestalten. Wir haben festgestellt, dass dort, wo erste Prozesse der
Abarbeitung von Verwaltungsleistungen im Team laufen, also wo es nicht starre
Strukturen gibt, in Aufgabengebieten eingebunden zu sein, dass dort auch das
Bearbeiten sehr viel schneller von der Hand geht mit höherer Zufriedenheit auch der
Mitarbeiterschaft, so dass ich das schon als Chance sehe, über die Schaffung von
vereinfachten auch eine Effizienzsteigerung zu erreichen.
I: Ja, vielen Dank. Dann hätten wir den ersten Block schon abgearbeitet. Die
genannten Instrumente können in Maßnahmen zur Binnenmodernisierung, das ist
Ihnen geläufig, und in Maßnahmen im Außenverhältnis der Kommunalverwaltung
eingeteilt werden. Wenn wir uns jetzt mal die Maßnahmen im Außenverhältnis
anschauen, welche Maßnahmen fallen Ihnen dazu ein?
G: Meinen Sie jetzt im Verhältnis zum Bürger oder?
I: Alles das, was die Verwaltungsstruktur, so wie sie nun mal jetzt festgelegt ist,
verlässt. Also in der Überschrift habe ich mal einige Punkte angerissen wie zum
Beispiel Gebietsreform, Privatisierung, stärkere Nutzung von Wettbewerb oder
interkommunale Zusammenarbeit. Wären das für Sie auch Themen, die im
Außenverhältnis auch relevant sind?
G: Ja natürlich, das sind exakt die Themen, wobei ich an allererster Stelle einen
Aufgabendiskurs nennen würde. Wir sollten uns die Frage stellen, welche Aufgaben
müssen durch wen in welcher Form wahrgenommen werden? Wir haben diese
Diskussion hier sehr nachhaltig in Rheinland-Pfalz jetzt im Rahmen der Gebiets- und
Verwaltungsreformen geführt und Sie haben es ja in unserem Einganggespräch zu
Recht erwähnt, dass zwischenzeitlich alles reduziert ist auf die Frage einer
Gebietsreform. Das ist aber aus meiner Sicht oder aus Sicht des Gemeinde- und
Städtebundes nicht das Relevante. Am Anfang müsste vielmehr die Frage stehen,
welche Aufgaben gibt es notwendigerweise und wer kann welche Aufgaben am
besten erfüllen. Da wäre ich sehr dankbar gewesen, wenn man einen vergleichbaren
Weg gewählt hätte, wie das beispielsweise auch in Baden-Württemberg geschehen
ist, wo man gesagt hat, dass all das, was unmittelbar durch eine Gemeinde erfüllt
werden kann in der Außendarstellung, in der Dienstleistung, auch dort auf der
gemeindlichen Ebene erbracht werden soll. Und nur das, was zwingend in einen
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