Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Schelzke – Anhang D -8-
Ortsteil hat auch, wenn ich das recht weiß noch ein gewisses Budget. Das ermöglicht
ein anderes kommunales Leben.
I: Die wollen das aber jetzt ändern ganz aktuell.
G: Gut, das weiß ich jetzt nicht. Und ich weiß nicht, ob sie da so gut beraten sind.
Wahrscheinlich sagen sie, wir haben zu viel Verwaltungsaufwand, indem wir immer
noch so kleinteilig denken müssen. Das muss man wohl abwägen. Es ist ein
Problem, dass Volkswirte nicht mit der Zufriedenheit der Welt arbeiten. Es ist doch
ein Wert, wenn ein Mensch Arbeitszufriedenheit verspürt. Arbeitszufriedenheit ist mit
Sicherheit auch Motivation, Überstunden zu leisten, eine bessere Leistung zu
erbringen. Das muss man miteinander abwägen. Dass man zu einer erneuten
Gebietsreform hier in Hessen kommt, kann ich mir angesichts der negativen
Erfahrungen, die man gemacht hat seitens der Politik nicht vorstellen, es sei denn, es
geschieht auf freiwilliger Ebene. Über die Schiene interkommunale Zusammenarbeit
kann viel erreicht werden. Hatzfeld und Battenberg wollen sich zusammenschließen.
Wir wissen jedoch am Beispiel Michelstadt und Erbach, dass dies nur funktioniert,
wenn sehr, sehr frühzeitig die Bevölkerung mitgenommen wird, sonst scheitert es.
Dass die Landesregierung von oben herab eine solche Entscheidung trifft, kann ich
mir nicht vorstellen, weil jeder um die Gefahr weiß, dass man bei der nächsten
Landtagswahl dann abgestraft wird oder bei der nächsten Kommunalwahl, wie das ja
tatsächlich 1977auch der Fall war. Damals haben sich ja die Mehrheitsverhältnisse
völlig gedreht. Ich würde auch nicht so weit gehen, wie es der Innenminister Bouffier
mal gesagt hat, die Fusion wäre die höchste Form der interkommunalen
Zusammenarbeit. Ich habe ihn dann gefragt, ob er damit einer neuen Gebietsreform
das Wort reden will. Danach ist das Thema verschwunden. Zusammenschlüsse
dürfen in keiner Weise von oben angeordnet, noch nicht mal als Zielvorstellung
vorgegeben werden. Ich denke so etwas muss sich aus sich heraus entwickeln. Und
wenn es den Bedarf gibt und tatsächlich es auch sinnvoll ist sich zu vereinigen, dann
wird das mit Sicherheit auch geschehen.
I: Das sagt das Innenministerium mittlerweile auch. Es gibt keinen Druck von Seiten
des Ministeriums. Man will lieber unterstützen.
G: In anderen Bundesländern besteht möglicherweise eine Notwendigkeit. In Hessen
ist die Zielgröße zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern. In Bayern beispielsweise
gibt es mehr als 2.000 Kommunen, teilweise mit 1.000 und weniger Einwohnern.
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