Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Dr. Neutz – Anhang C 11
Stadt zu. Das ist ein Modell, das wird nicht überall passen. Deswegen differenzierte
Betrachtungsweise je nach Siedlungsstruktur und Bevölkerungsdichte.
I: Gibt es da ein Vorbild vielleicht eine Kommunalverfassung in anderen Ländern
oder sagen Sie, das ist speziell für Rheinland-Pfalz entwickelt?
G: Es gibt ja ähnliche Modelle, wie die Region Hannover oder auch das Stuttgarter
Umland, diese Dinge, aber die sind anders strukturiert. Wir wollen eines eigentlich
bei dieser Idee vermeiden, dass wir irgendeine zusätzliche kommunale Ebene
einziehen. Man wirft uns ja eigentlich in Rheinland-Pfalz sowieso vor, aufgrund dieser
kleinteiligen Struktur, wir seien in zu vielen kommunalen Ebenen aufgestellt. Also
wenn man jetzt mal, ich sage die reine Lehre, verlässt und sagt, die Ortsgemeinde ist
bereits eine Ebene, dann kommt die Verbandsgemeinde, dann kommt der Landkreis
und dann haben wir noch eine staatliche Mittelinstanz und dann kommen die
Ministerien so ungefähr, ist da nicht etwas entbehrlich? Ich meine so hat ja eigentlich
die Diskussion einmal begonnen. Aber gut, politische Entscheidung ist, die
Ortgemeinden sollen als solche existent bleiben und nach dem derzeitigem Stand,
nach Auffassung der Landesregierung, soll es auch in Zukunft Verbandsgemeinden
geben, aber so wie es aussieht eben mit einer Zielvorstellung, dass sie größer sein
müssen als das heute der Fall ist.
I: Und das wird jetzt ganz konkret auch angestrebt?
G: Das ist angestrebt. Also mit diesem ersten Landesgesetzentwurf, der also wohl,
wenn ich das richtig sehe, nächste Woche im Landtag, nein, sogar diese Woche,
möglicherweise sogar endgültig verabschiedet werden soll, wird praktisch die erste
Runde insoweit eingeleitet. Die geht uns nicht weit genug, das sage ich auch ganz
offen, weil sie sich beschränkt auf diese Ebene, also das, was ich eben genannt
habe, dieses Modell ist im Moment eigentlich nicht diskutabel, weil seitens der
Landesregierung Kreisgrenzen und damit auch die Grenzen kreisfreier Städte in
diesem Schritt nicht angetastet werden sollen.
I: Und da darf ich jetzt noch mal nachhaken. Ich denke, wenn ich das in Hessen
richtig einschätze, dann werden die Modelle von Städte- und Gemeindebund und
Städtetag auch immer vom Landkreistag etwas kritisch betrachtet. Wie ist denn das
Stadtkreis-Modell? Wie kommt das denn beim rheinland-pfälzischen Landkreistag
an?
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