Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Zur Frage, welche Ziele durch die Verwaltungsmodernisierung erreicht werden
sollen, dominieren die Aussagen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und
Bürgerorientierung (Experten 1, 4, 6, 7, 8 + 9, jeweils Frage 5). Außerdem wird von
allen Experten genannt, dass durch die Verwaltungsmodernisierung eine Steigerung
des Kostenbewusstseins und eine Verbesserung der Effizienz der Verwaltungsarbeit
erreicht werden soll sowie die finanzielle Lage der Kommunalverwaltung verbessert
werden soll (alle Experten, jeweils Fragen 5 + 8).
Darüber hinaus wurden die Experten dazu befragt, ob durch die Maßnahmen zur
Verwaltungsmodernisierung eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der
Kommunalverwaltung erreicht werden kann. Grundsätzlich wird dieser Aussage
weitgehend von allen Experten zugestimmt (alle Experten, Frage 6). Dabei wird aber
teilweise einschränkend darauf verwiesen, dass die unterschiedlichen denkbaren
Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung differenziert, im Sinne einer Anpassung
an die Probleme der Kommune, eingesetzt werden sollten und die Ziele konkret
definiert werden müssen (Experte 8, Frage 6). Experte 5 schränkt ein, dass durch die
Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung nicht eine Leistungssteigerung der
Kommunalverwaltung, sondern eine Steigerung der Leistungen der Kommune
erfolgen könne (Experte 5, Frage 6). Experte 6 hält eine Trennung zwischen
Vorbereitung der Modernisierungsmaßnahmen durch die Verwaltung und die
Entscheidung über die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen durch die
politische Ebene für geboten. Es sei durchaus häufiger anzutreffen, dass Kapazitäten
der Verwaltung gebunden werden, um bestimmte Maßnahmen zur
Leistungssteigerung vorzuschlagen, es letztendlich allerdings an der finalen
Entscheidung der Gremien mangele. Eine Leistungssteigerung sei daher
grundsätzlich durch diese Maßnahmen erreichbar, wenn jede Ebene – Politik und
Verwaltung – ihrer zugewiesenen Funktion nachkomme. Diese Trennung sei
notwendig, um die die Leistungssteigerung erreichen zu können (Experte 6, Frage
6).
Als Zwischenfazit aus diesem Themenbereich lässt sich die Aussage treffen, dass
die befragten Experten großen Modernisierungsbedarf innerhalb der
Kommunalverwaltungen erkennen. Nicht alle bestehenden
Modernisierungspotenziale werden aus Sicht der Experten allerdings durch die
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung