Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Anhang K
Interview Nr. 1 2 3 4 5
Nr. Fragen/Fragenkomplex Herr Claus Spandau Herr Dr. Wolfgang Neutz Herr Dr. Stefan Meiborg Herr Günter Gelzleichter Herr Karl-Christian Schelzke
Bundesland Hessen Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Hessen
Welche dieser Maßnahmen scheinen Ihnen
aufgrund Ihrer Erfahrungen am häufigsten
eingesetzt zu werden? Was glauben Sie sind
10 die Gründe dafür?
In Hessen werden laufen derzeit 36 Vorhaben
an denen rd. 130 Kommunen beteiligt sind
(UMFRAGE auf HMDI sichten)
Diskussionen über IKZ wg. Ziel der
Landesregierung zur Durchführung einer
großen GR. Privatisierung wird nicht genutzt,
vielmehr Rekommunalisierung. IKZ eGovernment und IKZ
Wenn Sie an die weniger häufig eingesetzten
Maßnahmen denken, was sind aus Ihrer Sicht
die Ursachen und Hindernisse für die geringe
11 Anwendung?
Gebietsreform wird durch Land Hessen derzeit
abgelehnt. Es wird kein Druck ausgeübt.
Privatisierungen werden durch Hessische
Gemeindeordnung beschränkt
Fusion/IKZ wird auch als Verlust von
Mitbestimmung (Identitätsverlust) angesehen.
Befürchtung: In größeren
Gebietskörperschaften kommen Interessen des
eigenen Stadtteils zu kurz.
Wegen den bestehenden Rahmenbedingungen
und Standards bei der Leistungserstellung.
Privatisierung nicht, eher Leistungserstellung in
der Kommunalverwaltung nach den gleichen
Methoden wie privatwirtschaftliche
ausgestalten. Vor GR zunächst
Funktionalreform durch Land. GR: Zwei Kranke
machen noch keinen Gesunden.
GR wird weniger genutzt, weil die Vorbehalte in
der Bevölkerung sehr groß sind
(Identitätsverlust). Wahlbeamte haben
Beharrungsvermögen. Freiwillige
Zusammenschlüsse scheitern oft an der
Einigungsfähigkeit der Beteiligten, obwohl die
Notwendigkeit von allen gesehen wird.
Welche Maßnahmen könnten aus Ihrer Sicht
dazu beitragen, dass diese Maßnahmen
12 häufiger eingesetzt werden?
Wettbewerb kann durch zusätzliche
Instrumente verbessert werden (z. B. durch
Nutzung der technischen Möglichkeiten). Dies
muss z. B. durch die kommunalen
Spitzenverbände forciert werden. Auch
Preise/Auslobungen sind denkbar (Spareuro).
Datenschutz muss beachtet werden.
Finanzielle Anreize; aber Finanzielle Anreize
sind langfristig nicht bezahlbar; Als
letztmögliche Maßnahme müssen evtl. auch
Zusammenschlüsse zwangsweise durchgesetzt
werden (Gebietsreform). Städtetag gibt
Stellungnahme zu Gesetzt ab und vertritt
seinen Standpunkt. Der lautet: Erst
Aufgabenkritik und Funktionalreform, dann
erst Gebietsreform.
Entfrachtung von Standards, klare Definitionen
von Aufgaben, und dann letzen Endes eine
große Freiheit und Entscheidungskompetenz
auf der kommunalen Ebene, wie die Aufgabe
erfüllt wird; Gesetzgebung Bund und EU eher
hinderlich. Mehr Entscheidungshoheit für die
Kommunen.
finanzielle Förderung. Einführung von
Experimentierklauseln.
Vorstellung und Diskussion neuer
interkommunaler Kooperationsformen.
Hindernisse, Unterstützungsmöglichkeiten,
Potential zur Leistungssteigerung.
Wie bewerten Sie den derzeitigen Umfang der
Nutzung der Interkommunale Kooperation für
13 Ihren Verband/in Ihrem Bundesland?
Hessen hat seit 2004 eigenes Förderprogramm.
Schwieriger Start. Heute täglich zwei Anfragen
an Kompetenzzentrum. Negativ ist oftmals die
Rolle des BGM einzuschätzen. Das Interesse an
der IKZ muss von Seiten der Kommune
bestehen. Zusammenarbeit nur möglich, wenn
Kommunen zueinander passen. BGM muss
Vorbehalte unter der Politk und den
Mitarbeitern abbauen. Die Vorbereitung der
IKZ muss transparent ablaufen. Positiv verläuft
ein IKZ-Prozess, wenn strukturiert vorgegangen
wird. Handlungsfelder genau definieren.
Anschließend muss entschieden werden
Zufriedenstellend, aber es muss dennoch mehr
werden. Rahmenbedingungen dafür sind
ausgezeichnet. Oftmals Angst vor
Kompetenzverlust bei der eigenen Kommune.
Die geltende Rechtslage lässt bereits sehr
umfangreiche und weitgehende Maßnahmen
zur Ausgestaltung eines bürgernahen Service
der Kommune und zur unmittelbaren
Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen
und Bürger an kommunalen
Selbstverwaltungsangelegenheiten zu
Ist derzeit noch nicht zufriedenstellend.
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