Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Stingl – Anhang J - 8 -
BWGZ raus gebracht zum Thema „interkommunale Zusammenarbeit“ wo wir sehr
stark angeregt und beraten haben in Richtung interkommunale Zusammenarbeit. Ich
denke das ist auch für kleinere und mittlere Gemeinden unerlässlich diese
interkommunale Zusammenarbeit einfach zu verstärken, das ist eigentlich die
Strategie, zu der wir raten. Wir haben auch gemeinsam mit dem Ministerium
„Ländlicher Raum“ und dem Städtetag ein Portal eröffnet, das heißt IKZ-BW. Das ist
ein Internetportal wo praktisch alle Städte und Gemeinden ihre Vorhaben in der
interkommunalen Zusammenarbeit da eingestellt haben, wo man also recherchieren
kann, wer macht was, wer ist der Ansprechpartner usw.
I: Sie haben mir ja die Zeitung freundlicherweise geschickt. Ich habe sie im Zug noch
einmal durchgelesen. Das heißt, wenn ich Sie richtig verstehe oder ich frage Sie
einfach einmal, wenn Sie abschließend diese vier Punkte Gebietsreform,
Privatisierung, Wettbewerb, interkommunale Zusammenarbeit miteinander
vergleichen, welche Maßnahmen würden Sie dann bevorzugen?
G: Die interkommunale Kooperation und das andere – wie gesagt – Gebietsreform
kann man gleich vergessen und das andere, also Wettbewerb und die Überlegungen
zu privatisieren, nach sorgfältiger Abwägung und guter Dosierung ist das sicherlich
auch noch eine Möglichkeit.
I: Welche dieser Maßnahmen scheinen Ihnen aufgrund Ihrer Erfahrung am
häufigsten eingesetzt zu werden?
G: Die interkommunale Zusammenarbeit, es gibt bei uns eine Vielzahl von
Zweckverbänden, öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen in allen Angelegenheiten im
Grunde genommen des Verwaltungsgeschehens von der Abwasserbeseitigung bis
zur Schule, vom Kindergarten bis zur Wasserversorgung, gemeinsame Bauhöfe usw.
Also das ist alles im Prinzip am Laufen.
I: Was sind denn die Gründe dafür, weil es einfach das Zweckmäßigste ist oder weil
es das Einfachste ist, weil es am Naheliegendsten ist?
G: Für die interkommunale Zusammenarbeit?
I: Ja!
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