Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

Hr. Schmitt – Anhang E -2-
zusammen, dass wir hier im Saarland schon seit sehr vielen Jahren konsolidieren.
Die Landeshauptstadt Saarbrücken hatte 1980 zum letzten Mal einen
ausgeglichenen Haushalt und seither wird, insbesondere auch im Personalbereich
konsolidiert. Das ist letztendlich bei kleinen Gemeinden soweit, dass dort nur noch
die Aufgaben, die wahrzunehmen sind, die Aufgaben mit denen Dienstleistungen
erbracht werden, wahrgenommen werden können, und für das eigentliche Umfeld,
für die Organisation der Verwaltung bleibt sehr wenig Zeit. Zum Anderen kommt der
Antrieb jetzt von außen, u.a. durch den Zweckverband eGo-Saar, der sich
Verwaltungsmodernisierung durch Zusammenarbeit auf die Fahne geschrieben hat.
Letztendlich ist aus meiner Sicht die Modernisierungswilligkeit der Verwaltung wohl
gegeben, allein es fehlt die Möglichkeit dazu, insbesondere aus Personalgründen.
I: Die Ursachen sind dafür, wenn ich Sie richtig verstehe, finanzieller Art?
G: Die Ursachen sind insbesondere finanzieller Art wie bei so vielen Erscheinungen
in unserem Land. Wir haben sehr, sehr arme Gemeinden, wir haben die höchste Pro-
Kopf-Verschuldung bei den Liquiditäts- oder Kassenkrediten. Dort liegen wir zurzeit
bei 1.500 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Die nächstfolgenden liegen um
einiges zurück. Das sind Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Also dieses
Thema Überschuldung der Gemeinden, nicht Ausfinanzierung defizitärer Haushalte
drückt uns seit Jahren.
I: Welche Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung werden genutzt?
G: Wir haben die Verwaltungsmodernisierung in den mittleren und kleineren
Gemeinden. Ich nehme jetzt einmal die großen wie die Landeshauptstadt
Saarbrücken aus, die haben eigene Organisationseinheiten, dort kümmert man sich
nach der reinen Lehre um diese Modernisierung. Bei anderen hat man halt diese
bekannten Organisationsuntersuchungen. Es werden Prozesse analysiert, man
versucht auch ein Prozessregister im Land aufzubauen. Man versucht, Prozesse
dann zu standardisieren, überhaupt auch Dienstleistungen zu standardisieren. Man
drängt in die Elektronifizierung, was natürlich auch wieder mit Geld verbunden ist und
nicht zu knapp. Erst im Rahmen der Zusammenarbeit, die wir im Zweckverband
praktizieren, klappt die Finanzierung einigermaßen. Wir gucken jetzt aus Sicht des
großen Zweckverbandes eGo-Saar, der ja für alle denken soll, auch über die
Verwaltungsebene der Kommune hinaus und wollen Ebenen-übergreifende
Prozesse analysieren und auch nachher elektronifizieren und umsetzen.
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