Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Eine sehr intensive Vorbereitung geht mit der Gründung einer gesonderten
juristischen Person einher (Variante 4). Neben den bei der Variante 3 bezifferten
Punkten sind darüber hinaus z. B. steuerrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. 577
Rechtsformen von IKZ
Bei der Auswahl der Rechtsform für eine Interkommunale Kooperation können
mehrere Modelle in Betracht gezogen werden. Dem Grunde nach ist die Kommune
bei der Auswahl der Rechtsform frei, da die Selbstverwaltungsgarantie auch die
Organisationshoheit bei den Kommunen belässt. 578 Die Entscheidung wird aber von
einigen Faktoren beeinflusst. Dabei ist relevant, ob bei der Interkommunalen
Kooperation weitere Privatpersonen oder Unternehmen beteiligt werden sollen.
Darüber hinaus sind „haftungs- und steuerrechtliche Auswirkungen“ zu
berücksichtigen. Für eine Überführung in eine Interkommunale Kooperationsform
kommen sowohl originäre Kommunalaufgaben in Frage, wie auch Aufgaben, die der
Kommune zur Erfüllung übertragen wurden. 579
Vor der Auswahl der Rechtsform ist die Frage nach der beabsichtigten Dauer der
Kooperation zu klären. Grundsätzlich stehen zwei Varianten dabei zur Auswahl. Bei
der ersten Variante handelt es sich um eine temporäre, d. h. zeitlich begrenzte,
Kooperation. Die zweite Variante wird als dauerhafte oder „institutionalisierte“
Kooperation bezeichnet. Beide Varianten können auf der Grundlage von Verträgen
erfolgen. Dennoch ist die vertragliche Fixierung der Zusammenarbeit umso
notwendiger, je länger die Zusammenarbeit andauern soll und je komplexer die
Kooperation inhaltlich ausgestaltet wird. 580
Temporäre Kooperationen eignen sich für eine einmalige Zusammenarbeit, die auch
als Projekt organisiert sein kann. Ein häufiger Einsatzbereich von temporärer,
projektbezogener Zusammenarbeit ist der Bereich der Kultur. Dabei werden oftmals
neben zwei oder mehr Kommunen auch private Dritte als Kooperationspartnern
577 Vgl. KGSt (2008), a.a.O., S. 10.
578 Vgl. Deutscher Städte- und Gemeindebund (Hrsg.) (2004), a.a.O., S. 4. Die Bandbreite der
möglichen Rechtsformen wird durch die Kommunen auch weitgehend ausgenutzt, vgl. ebenda S. 10.
579 Vgl. Geiger, Christian (2003), a.a.O., S. 9.; vgl. Deutscher Städte- und Gemeindebund (Hrsg.)
(2004), a.a.O., S. 4 ff.; Vgl. Hesse, Joachim Jens; Götz, Alexander (2006), a.a.O., S. 17 ff.
580 Vgl. Heinrich, Bettina (2003), a.a.O., S. 42 f.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung