Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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Der Begriff kommunaler „Wettbewerb“ kann weiter differenziert werden. Zunächst ist
es möglich, danach zu unterscheiden, mit wem die Kommunalverwaltung in
Wettbewerb tritt. Neben dem Wettbewerb zwischen Kommunen 440 ist auch der
Wettbewerb von Kommunen mit privaten Dritten möglich. 441 NULLMEIER sieht noch
eine weitere Form, die als „bürgerschaftlicher Wettbewerb“ bezeichnet wird. Im
Rahmen dieser Wettbewerbsform werden nur „Non-Profit-Organisationen“,
Selbsthilfeeinrichtungen und Initiativen zur Teilnahme angesprochen. 442 Der
Wettbewerb der Kommunen untereinander ist zwar mit dem Wettbewerb von
privatwirtschaftlichen Unternehmen nicht vergleichbar. Andererseits kann nicht
ausgeschlossen werden, dass bestimmte Innovationen durch die
Wettbewerbsorientierung hervorgerufen werden. 443
Außerdem ist eine Unterscheidung hinsichtlich der bestehenden
Wettbewerbssituation möglich. Die bestehende Marktsituation kann nach „nichtmarktlichem
Wettbewerb“, „quasi-marktlichem Wettbewerb“ und „marktlichem
Wettbewerb“ unterschieden werden. 444
Dem Bereich des „nicht-marktlichen Wettbewerbs“ sind diejenigen öffentlichen
Leistungen zuzuordnen, die kein Pendant in der Privatwirtschaft haben oder nicht
haben dürfen, weil sich der Staat die Erstellung dieser Leistungen selber vorbehalten
hat. Eine „Konfrontation mit dem privaten Sektor“ ist daher nicht möglich. Es können
keine Wandelungs- und Anpassungseffekte erzielt werden. Es handelt sich um den
„Kernbereich der staatlichen Tätigkeit“. SCHEDLER und PROELLER gehen davon aus,
dass diese Leistungsbereiche „auch in Zukunft einen großen Teil der Haushaltsmittel
in Anspruch nehmen werden.“ 445 Im Bereich des „nicht-marktlichen Wettbewerbs“ ist
es daher notwendig, alternative Wettbewerbsformen zu finden. Diese können durch
Leistungsvergleiche mit anderen – vergleichbaren – Kommunalverwaltungen
erfolgen. Maßnahmen dafür sind z. B. die Einführung einer Kosten- und
440 Von Nullmeier als „Verwaltungskonkurrenz“ bezeichnet, vgl. Nullmeier, Frank (2011), a.a.O., S.
152. Beim Wettbewerb zwischen Kommunen können „Interkommunale Leistungsvergleiche“ und
„Wettbewerbe um Preise“ unterschieden werden.
441 Vgl. Mäding, Heinrich (2006), a.a.O., S. 277.
442 Vgl. Nullmeier, Frank (2011), a.a.O., S. 152.
443 Vgl. Mäding, Heinrich (2006), a.a.O., S. 281 f.
444 Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die Darstellungen bei Schedler, Kuno; Proeller,
Isabella (2011), a.a.O., S. 206 ff.
445 Vgl. Schedler, Kuno; Proeller, Isabella (2011), a.a.O., S. 207.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung