Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

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einstellen. Die erforderlichen Wirtschaftlichkeits- und Vergleichsberechnungen sollten
auf der Basis gleicher Berechnungsgrundlagen durchgeführt werden. Einmalkosten
für den Start des Echtbetriebes sollten dabei Berücksichtigung finden. 847 Der
Nachweis der Wirtschaftlichkeit des Kooperations-Projektes ist notwendig für die
Legitimation des Projektes. Sofern Fördermittel von Dritten beantragt werden, wird
die Förderung ebenfalls vom Nachweis der Wirtschaftlichkeit abhängig gemacht
werden. Aus Sicht der KGSt sollten sich Kooperations-Projekte aber nicht nur in dem
Ansatz einer Verbesserung der Wirtschaftlichkeit erschöpfen. Andere Ziele auf dem
Weg zur Interkommunalen Kooperation können auch angestrebte
Qualitätssteigerungen bei gleichzeitig konstanter Kostensituation, Erhalt von
bestimmten Leistungsangeboten oder auch regional-wirtschaftliche Interessen der
Kommune sein. Finanzielle Aspekte können dann hinter diesen Zielen
zurücktreten. 848 Für einen erfolgreichen Projektverlauf sollten daher die notwendigen
finanziellen Mittel „frühzeitig, realistisch und umfassend“ analysiert werden. Die
anschließende Bereitstellung der Mittel ist eine weitere Voraussetzung. 849
Auch die politischen Gremien sind nach Einschätzung der KGSt ein erfolgskritischer
Bereich bei Interkommunalen Kooperationen. Wenn die Verwaltung ein Projekt zu
einer Interkommunalen Kooperation vorbereiten und durchführen soll, ist sie auf die
Unterstützung der politischen Gremien angewiesen. Auf der Grundlage eines
entsprechenden Meinungsbildungsprozesses sollte eine Zusammenarbeit in den
politischen Gremien über die Fraktionsgrenzen hinweg erfolgen. Erschwert wird die
Projektarbeit, wenn sich politische Entscheidungen verzögern und in einem
laufenden Projekt die Unterstützung wegfällt, da sich die grundsätzliche Meinung zu
dem Projekt geändert hat. 850 Von Seiten der Verwaltung ist also in den politischen
Gremien permanent auf der Sachebene zu argumentieren. Hilfreich können
besondere Aktionen zur Information der politischen Gremien sein, die der Größe des
Projektes und den Zielen der Kommune entsprechen. 851
847 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 57.
848 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 57.
849 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 58.
850 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 58 f.
851 Vgl. KGSt (2009), a.a.O., S. 59.; Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und
Landesentwicklung (Hrsg.) (2006), a.a.O., S. 73 f.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung