Interkommunale Kooperationen als eine Strategie zur ... - KOBRA

58
Mit Bürgernähe wird aber nicht nur der Aspekt der Erreichbarkeit des
Verwaltungssitzes abgedeckt, sondern ebenfalls der Punkt der Mitwirkung am
Willensbildungsprozess innerhalb der Kommune. Es wird dabei der Zusammenhang
hergestellt, dass einer größeren Kommune auch eine größere eigene
Entscheidungsfähigkeit zugeschrieben werden könnte. Damit seien auch die
Mandatsträger eher in der Lage, Entscheidungen zur Weiterentwicklung der
Kommune treffen zu können. Dies gelte, obwohl die Zahl der Mandatsträger je
Einwohner in den Kommunen tendenziell abgenommen habe. Das Verhältnis von
Mandatsträgern zu Einwohnern sei aber kein aussagekräftiger Maßstab, wenn man
bedenken würde, dass die Mandatsträger über einen Zuwachs an Kompetenzen
verfügen würden, die sich aufgrund der Vergrößerung der Kommune ergeben hat.
Abschließend wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass größere
Kommunen auch über bessere Rekrutierungsmöglichkeiten verfügten und daher „in
ganz anderem Umfang qualifizierte“ Mandatsträger gefunden werden könnten. Daher
wird dem Aspekt der Bürgernähe nach der Gebietsreform eine positive Entwicklung
zugebilligt. Es wird aber eingeräumt, dass es sich bei diesen Schlussfolgerungen um
„Vermutungen“ handele. 279
Ein weiteres Ziel der Gebietsreform der 1960er Jahre wurde in der Erreichung von
klareren Verwaltungsstrukturen gesehen („Klarheit der Verwaltungsstruktur“). Dazu
sollte ein Abbau des Verbandswesens erfolgen. Hinsichtlich dieses Punktes sei die
Gebietsreform nicht erfolgreich verlaufen. Nach der Gebietsreform sei weiterhin ein
zweistufiges Gemeindesystem anzutreffen gewesen („Gemeinde /
Verwaltungsgemeinschaft; Gemeinde / Samtgemeinde; Gemeinde / Amt; Gemeinde /
Verbandsgemeinde“). Außerdem seien auch nach der Gebietsreform zahlreiche
Organisationen hinzu getreten – etwa durch die Bildung von Zweckverbänden. 280
Im Hinblick auf den Erfolg der Gebietsreform wird darüber hinaus festgestellt, dass
„Einsparungen“ nicht Ziel der Gebietsreform waren. Daher könne eine Veränderung
der Haushaltslage nach der Gebietsreform auch nicht als Indikator für die Beurteilung
279 Vgl. Thieme, Werner; Prillwitz, Günther (1981), a.a.O., S. 85 f.
280 Vgl. Thieme, Werner; Prillwitz, Günther (1981), a.a.O., S. 86 f.
Interkommunale Kooperation als Strategie zur Leistungssteigerung