Jahrgang 1 / 2011 - Rosa-Luxemburg-Stiftung

den« 14 . Die unausweichlichen Krisen und Restrukturierungen der kapitalistischen
Weltwirtschaft und die veränderlichen Formen, die das globale Kapital
annimmt, haben unterschiedliche Auswirkungen auf unterschiedliche
Länder, je nach deren historisch bedingter Verortung und Entwicklung:
Es gibt demnach zwischen der allgemeinen herrschenden kapitalistischen
Produktionsweise und den Besonderheiten der Wirtschaft jedes Staates ein
konstitutives Spannungsverhältnis. Thwaites denkt insofern theoretische
Annäherung, Transformationen durch weltweite Globalisierungsprozesse
und spezifische Bedingungen in der Peripherie zusammen. »Interne« und
»externe« Aspekte wirken aufeinander, weisen aber eigene Ausdifferenzierungen
auf.
Es festigen sich deshalb globale Steuerungsstrukturen zur Regulierung
des Welthandels, »die einen disziplinierenden Zwang auf nationale Gesellschaftsformen
ausüben« 15 . Der radikale Umbau der Regulierung von Finanzmärkten,
Welthandel und weltweiter Produktion haben zu gewandelten Abhängigkeitsmustern
geführt, die Eingang in eine Analyse des Staates finden
müssen. Dennoch ist es die Konfiguration der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse,
die bestimmt, wie sich diese globalen Bedingungen jeweils auswirken.
Insofern bleibt nur, die Konfiguration spezifischer Staaten im Kontext
globaler Herrschaftsbeziehungen zu untersuchen: Es sind historisch-spezifische
Analysen von Staatlichkeit und deren Wandel. 16
Orientiert man sich an Jessops Analyserahmen von sechs Dimensionen,
erfordern folgende Bereiche eine genauere Betrachtung: Formen der politischen
Repräsentation und Artikulation; die Vermittlung verschiedener Ebenen
im institutionellen Ensemble »Staat« und die Beziehung zu anderen
(etwa Anordnung der Staatsapparate); die Interventionsmechanismen des
Staates; politische Projekte und Forderungen verschiedener Kräfte; wenn
vorhanden ein vorherrschendes Staatsprojekt, mit dem versucht wird, eine
relative Einheitlichkeit innerhalb der staatlichen Aktivitäten durchzusetzen;
hegemoniale Vorstellungen (politisch, moralisch, intellektuell), die zur Stützung
oder Veränderung eines solchen Projekts und Ensembles beitragen. 17
Ulrich Brand weist darauf hin, dass diese staatstheoretischen Überlegungen
um diskurstheoretische, skalentheoretische, postkoloniale Ansätze und
14 Ebd., S. 27.
15 Stefan Schmalz: Brasilien in der Weltwirtschaft. Die Regierung Lula und die neue Süd-Süd-Kooperation,
Münster 2008, S. 39 f.; vgl. Thwaites Rey 2010 (s. Anm. 12).
16 Vgl. Jessop 2008 (s. Anm. 8).
17 Vgl. Bob Jessop: Der strategisch-relationale Ansatz der Staatstheorie in der Südperspektive. In: Hans-Jürgen
Burchardt: Nord-Süd-Beziehungen im Umbruch. Neue Perspektiven auf Staat und Demokratie in der Weltpolitik,
Frankfurt am Main, New York 2009, S. 75 ff. – Mögliche konkretere Fragen entwickelten Rolf
Hanisch und Rainer Tetzlaff 1981; sie fragen nach Formen von Herrschaft und Mitteln des Staates (Zwangsmittel
und Repression oder Integration, Kooptation), dem Klassencharakter, aber auch nach Steuerungskapazitäten
des Staates. – Vgl. Rolf Hanisch; Rainer Tetzlaff: Der Staat in Entwicklungsländern als Gegenstand
sozialwissenschaftlicher Forschung. In: Dies. (Hrsg): Staat und Entwicklung. Studien zum Verhältnis von
Herrschaft und Gesellschaft in Entwicklungsländern, Frankfurt am Main 1981, S. 19 ff.
85