(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr ...

30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 396/11(28) Bei der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung werden normalerweise Mengenvon unter 1 Tonne pro Jahr verwendet. Es bedarf keiner Ausnahme für diese ForschungsundEntwicklungstätigkeiten, da Stoffe in diesen Mengen ohnehin nicht registriert werdenmüssen. Zur Förderung der Innovationstätigkeit sollten produkt- und verfahrensorientierteForschung und Entwicklung jedoch für eine bestimmte Zeit von der Registrierungspflichtausgenommen werden, wenn ein Stoff noch nicht für eine unbestimmte Zahl von Kundenin Verkehr gebracht werden soll, weil seine Verwendung in Zubereitungen oder Erzeugnissennoch weiterer Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bedarf, die von dempotenziellen Registranten selbst oder in Zusammenarbeit mit einer begrenzten Zahlbekannter Kunden durchgeführt werden. Darüber hinaus ist es angezeigt, eine ähnlicheAusnahme für nachgeschaltete Anwender vorzusehen, die den Stoff für produkt- undverfahrensorientierte Forschung und Entwicklung verwenden, sofern die Risiken für diemenschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Anforderungen der Rechtsvorschriftenüber den Schutz der Arbeitnehmer und der Umwelt angemessen beherrscht werden.(29) Da Produzenten und Importeure von Erzeugnissen die Verantwortung für ihre Erzeugnissetragen sollten, ist es angezeigt, eine Registrierungspflicht für Stoffe vorzuschreiben, dieaus diesen Erzeugnissen freigesetzt werden sollen und für diese Verwendung nichtregistriert worden sind. Im Falle von besonders besorgniserregenden Stoffen, die inErzeugnissen enthalten sind, sollte bei Überschreitung der Mengen- und Konzentrationsschwellendie Agentur unterrichtet werden, wenn eine Exposition gegenüber dem Stoffnicht ausgeschlossen werden kann und niemand den Stoff für diese Verwendung registrierthat. Die Agentur sollte außerdem ermächtigt werden, zu verlangen, dass ein Registrierungsdossiereingereicht wird, wenn sie Grund zu der Annahme hat, dass die Freisetzungeines Stoffes aus dem Erzeugnis eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder dieUmwelt darstellen kann, und wenn der Stoff in diesen Erzeugnissen in Mengen voninsgesamt mehr als 1 Tonne pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur enthalten ist. DieAgentur sollte die Notwendigkeit eines Beschränkungsvorschlags prüfen, wenn sie derAuffassung ist, dass die Verwendung derartiger Stoffe in Erzeugnissen eine Gefahr für diemenschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt, die nicht angemessen beherrscht wird.