(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr ...

30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 396/9(22) Mit den Zulassungsvorschriften sollte sichergestellt werden, dass der Binnenmarktreibungslos funktioniert und die von besonders besorgniserregenden Stoffen ausgehendenRisiken ausreichend beherrscht werden. Zulassungen für das Inverkehrbringen und dieVerwendung sollten von der Kommission nur dann erteilt werden, wenn sich die Risikenbei der Verwendung angemessen beherrschen lassen – sofern dies möglich ist – oder dieVerwendung aus sozioökonomischen Gründen gerechtfertigt ist und keine geeignetenAlternativen zur Verfügung stehen, die wirtschaftlich und technisch tragfähig sind.(23) Die Beschränkungsvorschriften sollten vorsehen, dass die Herstellung, das Inverkehrbringenund die Verwendung von Stoffen mit regelungsbedürftigen Risiken auf derGrundlage einer Beurteilung dieser Risiken einem vollständigen oder teilweisen Verbotoder anderen Beschränkungen unterworfen werden können.(24) Zur Vorbereitung dieser Verordnung hat die Kommission REACH-Durchführungsprojekteinitiiert, in die die zuständigen Experten der interessierten Kreise einbezogen wurden.Einige dieser Projekte dienen der Erarbeitung von Leitlinien und Hilfsmitteln, die derKommission, der Agentur, den Mitgliedstaaten, den Herstellern, Importeuren und nachgeschaltetenAnwendern der Stoffe helfen sollen, ihren Verpflichtungen aus dieser Verordnungkonkret nachzukommen. Diese Arbeit sollte es der Kommission und der Agenturermöglichen, im Hinblick auf die durch diese Verordnung eingeführten Fristen rechtzeitiggeeignete technische Leitlinien bereitzustellen.