Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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Überschreitungen der Monatsfrist. Nach ersten Implementationsschwierigkeiten pendeln
sich die Zahlen in den verschiedenen Kategorien der Bearbeitungsdauer von
IFG-Anträgen auf ein vergleichsweise stabiles Verhältnis ein. Mit in der Tendenz
steigenden Antragszahlen seit 2008 nehmen die Fälle zu, in denen Behörden IFG-
Anträge nach einer Woche, aber innerhalb der Monatsfrist bearbeiten und Fälle, in
denen Behörden die Monatsfrist überschreiten. Da im Jahr 2008 in 55% der Fälle
und in den Jahren 2009 und 2010 in 49% bzw. 50% der Fälle, die Bearbeitung noch
innerhalb der Monatsfrist erfolgte, während in 27-34% der Fälle die Monatsfrist überschritten
wurde, ist anzunehmen, dass Behörden sich auf die Bearbeitungsfrist eingestellt
haben und diese großteils einhalten.
Als wesentliche Gründe für die Überschreitung der Arbeitsfrist wurden die Komplexität
der Prüfung des Antrags (384) und wie in den Interviews benannt die Beteiligung
von Dritten (379) angegeben (s. Tabelle 15 und Abbildung 14). Auch diese Zahlenwerte
beziehen sich auf die Antworteingaben zu dieser Frage und nicht auf die Gesamtzahl
der Fälle. Die Prozentwerte zeigen, dass die in den verschiedenen Kategorien
aufgeführten Gründe für die Überschreitung der Monatsfrist über den Zeitraum
2006-2010 im Verhältnis zueinander relativ gleich verteilt bleiben. In den Jahren
2006-2008 stellt die Komplexität der Prüfung des Antrags im Verhältnis zu den anderen
Kategorien den hauptsächlichen Grund für die Überschreitung der Monatsfrist dar
(zwischen 26-30%). Im Jahr 2009 kommt es zu einem Anstieg der Fälle (120), in denen
die Drittbetroffenenbeteiligung als Grund für die Überschreitung der Monatsfrist
angegeben wird. Die Zahlen bleiben auch im Jahr 2010 und 1. Halbjahr 2011 mit 91
und 41 im Vergleich zu den anderen Kategorien hoch, so dass seit 2009 die Drittbetroffenenbeteiligung
als Grund für die Überschreitung der Monatsfrist überwiegt (s.
Tabelle 15).