Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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Abbildung 19: Gebührenerhebung nach § 10 IFG i.V.m. IFGGebV, 2006-2010
Seitens der IFG-Antragsteller gab die Mehrzahl an, dass keine Gebühren für die Informationsgewährung
erhoben wurden. In 17 Fällen wurden zwischen 100 und 500 €
erhoben, in 11 Fällen unter 50 € erhoben (s. Tabelle 26). Antragsteller, von denen
über 500 € verlangt wurden, nannten als Gründe, die ihnen seitens der Behörden für
diese Gebührenbeträge mitgeteilt wurden, einen hohen Verwaltungsaufwand bzw.
einen großen Umfang an Akten. In einem Fall wurde Widerspruch gegen die Entscheidung
der Behörde eingelegt, der dann abgelehnt wurde, aber der Vorgang entsprechend
zu weiteren Kosten führte. In einem anderen Fall beschritt der Antragsteller
ebenfalls den Rechtsweg und verwies entsprechend auf die hier entstehenden
Anwaltskosten etc.
Die von Behörden für den Informationszugang verlangten Gebühren werden von der
Mehrheit der Antragsteller, die diese Frage beantworteten (gesamt 43), als zu hoch
empfunden (28), 14 Antragsteller hielten sie für angemessen (s. Tabelle 27). Wie von
einigen IFG-Antragstellern erörtert, werden hohe Gebühren, die von Behörden verlangt
würden, als eine Handlung mit abschreckender Wirkung wahrgenommen.