Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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tegie angegeben, in sieben Fällen der Web-Auftritt und Broschüren, in sechs Fällen
der Internetauftritt, Printmedien, Broschüren, Informationsveranstaltungen, telefonisches
Informationscenter und Bürgerservice und in fünf Fällen alle Formen der Informationsbereitstellung.
Als Beispiele für sonstiges nannten Behörden etwa Newsletter,
Pressemitteilungen und Pressekonferenzen, die Bundeseinheitliche Behördennummer
D115 und das Verbrauchertelefon.
Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr.
Konstantin von Notz u.a. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, dass
33 von 110 Bundesbehörden in Broschüren oder auf der Homepage auf Ansprüche
aus dem IFG hinweisen, während 77 Behörden dies verneint haben. Ein IFG-Antrag
kann bei 74 von 110 Bundesbehörden über ein Internetportal gestellt werden, während
dies bei 36 Behörden nicht möglich ist. 1720
In der Mehrheit der Fälle ist es das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, das
für die Informationspolitik einer Behörde zuständig ist. Behörden gaben auch öfter
an, dass sich die Abteilung für Kommunikation in Abstimmung oder Zusammenarbeit
mit den Fachreferaten um die Informationspolitik kümmert. Als weitere Organisationseinheiten
oder Konstellationen tauchten die Behördenleitung und Fachreferate
oder die Hausleitung und das für das IFG zuständige Referat auf, das Justitiariat in
Zusammenarbeit mit den Fachreferaten, der Informationsfreiheitsbeauftragte oder
das für das IFG zuständige Referat und das Referat Bibliothek/Archiv. Als wesentliche
Elemente der verfolgten Informationsstrategie nannten Behörden die Schaffung
von Transparenz, Aufklärung und Information der Öffentlichkeit über die Aufgaben,
Zuständigkeiten und Leistungen einer Behörde, die Eigendarstellung der Behörde,
die Umsetzung der gesetzlichen Veröffentlichungspflichten und zugleich proaktive
Informierung der Öffentlichkeit über die Aufgabenfelder der Behörde sowie die Zugänglichmachung
geeigneter Informationen in elektronischer Form.
Behörden, die keine Informationsstrategie verfolgen, gaben als Gründe z.B. zu geringes
Aufkommen von IFG-Anträgen an oder als nachgeordnete Behörde, dass die
Informationsstrategie über die übergeordnete Behörde zentral aufgebaut und geleitet
werde (bspw. Zollverwaltung, WBV). Ein weiterer Grund für die Nichtverfolgung einer
Informationsstrategie war behördenbedingt, so etwa bei der BvS, die sich selbst in
der Abwicklung befindet und das Informationsangebot auf ihrer Website für ausreichend
erachtet, oder beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
der ehemaligen DDR, dessen Informationspolitik gerade darauf ausgerichtet
ist, über Aktenbestände und Zugangsmöglichkeiten zu informieren.
1720 BReg, BT-Drs. 17/5807, S. 13-16.