Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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Das BMU erwähnte in dem Zusammenhang das PortalU, das gemeinsame Umweltportal
von Bund und Ländern. Über dieses Internetportal veröffentlichen Umweltverwaltungen
von Bund und Ländern Umweltinformationen und Daten (Telefoninterview
mit BMU, s.a. Website des PortalU 1718 ).
In Bezug auf aktuelle Diskussionen über Open Government und Open Data wiesen
zwei Behörden darauf hin, dass eine flächendeckende Umstellung auf maschinenlesbare
Dateiformate unter Umständen einen erheblichen Mehraufwand für Behörden
bedeuten würde (Interview-B10, B9).
Die Antworten auf die Frage, ob Behörden einen Zusammenhang zwischen ihrer Informationspolitik
und dem IFG-Antragsverhalten von Bürgern sehen, beantworteten
die interviewten Behörden unterschiedlich. Zwei Behörden erläuterten, dass die Zahl
der IFG-Anträge infolge der aktiven Bereitstellung von Informationen über das Internet
zurückgegangen sei bzw. Anträge sicherlich gar nicht erst gestellt worden seien
(Interview-B9, B5). Eine weitere Behörde kann keinen Zusammenhang erkennen,
sondern sieht die Informationspolitik und IFG-Anfragen als zwei Stränge: Während es
sich bei den über das Internet bereitgestellten Informationen um das allgemeine Informationsangebot
der Behörde handele, seien IFG-Anfragen stets mit einem speziellen
Interesse des Antragstellers verbunden (Interview-B8). Ähnlich wird es von
zwei weiteren Behörden gesehen, die berichten, dass IFG-Antragsteller von einem
bestimmten Interesse geleitet seien und sich gezielt damit an die Behörde wenden,
unabhängig davon was die Behörde nach außen kommuniziere bzw. an Informationen
veröffentliche (Interview-B6, B1).
Den Ergebnissen der Umfrageerhebung unter Bundesbehörden war zu entnehmen,
dass die Antragstellerzahlen seit 2009 tendenziell steigend sind, wobei insbesondere
die Zunahme von Anfragen durch Rechtsanwälte in den letzten Jahren auffällt. Die
Frage, ob eine Relation zwischen der Informationsstrategie von Behörden und dem
Antragsverhalten von IFG-Antragstellern gesehen werden kann, lässt sich aus den
Daten nur begrenzt beantworten. Auf Behördenseite wird eher kein Zusammenhang
gesehen. Auf Antragstellerseite zeigen die Antworten von IFG-Antragstellern, dass
das Internetangebot von Behörden in etwa gleichem Verhältnis als verständlich oder
schwer verständlich/unverständlich eingestuft wird (s. Tabelle 43). Das Informationsverhalten
und die Transparenz von Behörden werden in der Tendenz negativ bewertet
(s. Tabelle 40 und Tabelle 41). Da IFG-Antragsteller mehrheitlich angeben, sich
nicht vorab über ihr Informationsanliegen informiert haben zu können (s. Tabelle 42),
ließe sich schlussfolgern, dass das aktive Informationsverhalten von Behörden noch
1718 Siehe http://www.portalu.de/ (Stand: 02.05.2012).