Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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den Websites inhaltlich sehr spezifisch geworden seien. Eine weitere Behörde wies
darauf hin, dass Bürgern seither mehr Offenheit vermittelt werde.
Auch unter unmittelbar nachgeordneten Behörden (N=54) waren einige, für die eine
Einschätzung nicht möglich war oder die keine Änderung feststellen konnten. Ansonsten
sind die Aussagen sehr unterschiedlich, so dass hier nur eine Auswahl wiedergegeben
werden kann. Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung wiesen
ebenfalls darauf hin, dass Antragsteller mit wirtschaftlichen Interessen überwiegen,
Rechtsanwälte als Insolvenzverwalter, Interessenverbände oder sie mit Mehrfachantragstellern
zu tun haben. Das Verhältnis zwischen Verwaltung und Bürger wird mal
als schlechter beschrieben, mal als generell positiv, wobei sich das Verhältnis verschlechtert,
wenn Behörden den Eindruck gewinnen, dass es sich um ein querulatorisches
Vorgehen handelt. Seitens der Bürger bestehe zuweilen ein hohes Anspruchsdenken
gegenüber der Verwaltung. Andererseits findet sich das Argument,
dass infolge der Internetpräsenz und –veröffentlichungen von Behörden das Verhältnis
transparenter geworden sei. Eine Behörde wies darauf hin, dass die Herausgabe
von Informationen stets eine Gratwanderung zwischen Informationsfreiheit und Datenschutz
bedeute. An dem Portal Fragdenstaat.de wurde kritisiert, dass hier Verwaltungsvorgänge
mit personenbezogenen Daten ohne Wissen der Behörde im Internet
für jedermann ersichtlich gemacht würden.
Unter den Antworten der mittelbar nachgeordneten Behörden (N=11) finden sich Angaben,
dass aufgrund der geringen Anzahl von IFG-Anfragen kaum Erfahrungswerte
bestehen, keine Aussagen möglich sind oder keine Änderungen gesehen werden.
Eine Behörde weist darauf hin, dass die zahlreichen Anfragen, die unbürokratisch
über den Bürgerservice beantwortet würden, nicht ausreichende Berücksichtigung
fänden, da nur noch als IFG eingestufte Anfragen statistisch erfasst würden.
Den Ergebnissen der Befragung unter Bundesbehörden über ihre proaktive Informationstätigkeit
sollen die Antworten von IFG-Antragstellern auf die Befragung gegenübergestellt
werden. Die Frage, wie umfassend sich Antragsteller durch die Behörde
informiert fühlten, wurde mehrheitlich negativ beantwortet (s. Tabelle 38). 57 der 160
Antworteingaben fanden die Informationsgewährung sehr lückenhaft, in 39 Fällen
war die Informationsgewährung lückenhaft und 41 Antragsteller gaben an, dass die
Information, die sie erhalten haben, wie erwartet war. 12 Antragsteller beantworteten
diese Frage nicht, einer antwortete nicht wegen Ablehnung des Antrags. Weiter gab
es eine Doppelnennung und eine Vierfachnennung.