Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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Das Internetangebot von Bundesbehörden wurde von 90 Antragstellern der 160 Antworteingaben
genutzt, also 56%. 70 Antragsteller nutzten diese Form des Informationsangebots
nicht und in 10 Fällen wurde keine Antwort gegeben (s. Tabelle 43,
Frage 13). Von den 90 Antragstellern, die das Internetangebot der Behörde nutzten,
berichteten 44 Antragsteller, dass sie den Internetauftritt der Behörde verständlich
fanden, 25 Antragsteller fanden ihn schwer verständlich, 13 unverständlich und sieben
Antragsteller konnten hierzu keine Antwort geben. Eine Doppelnennung kam vor
(s. Tabelle 43, Wenn Frage 13) bejaht).
Tabelle 43: Internetangebot von Bundesbehörden
Frage 13: Haben Sie das Internetangebot der Behörde genutzt?
Nutzung des Internetangebots Online Schriftlich E-Mail Gesamt
ja 70 10 10 90
nein 42 16 12 70
Gesamt 132 26 22 160
Wenn Frage 13) bejaht, wie verständlich und informativ fanden Sie den Internetauftritt?
Verständlichkeit und Informationsgehalt Online Schriftlich E-Mail Gesamt
unverständlich 8 3 2 13
schwer verständlich 19 2 4 25
verständlich 35 5 4 44
vorbildlich 0 0 0 0
weiß nicht / kann ich nicht beurteilen 6 1 0 7
Gesamt 68 11 10 89
2.3.3 Problemanalyse vergleichbare Situationen in anderen Regelungssystemen
2.3.3.1 Spezielles Bundesrecht
Die Veröffentlichungspflichten des § 7 Abs. 2 UIG sind denen des § 11 IFG teilweise
vergleichbar und beruhen auf Vorgaben des EU-Rechts (Art. 3 Abs. 5 UIRL
2003/4/EG). 1722 In der Sache viel weitreichender ist der Mindestkatalog an Verpflichtungen
zur Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 10 UIG, die auf Art. 7 UIRL
2003/4/EG beruhen. 1723 Während sich die Verpflichtung zur aktiven Information im
1722 Schoch, IFG, § 11 Rn. 7.
1723 Schoch, IFG, § 11 Rn. 7.