Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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Die Darstellung der Ausschlussgründe nach §§ 5 und 6 IFG weist darauf hin, dass es
einen Anstieg im Jahr 2009 gab. Die Fallzahlen nahmen im Jahr 2010 aber wieder
ab, wobei die Abnahme bei § 6 steiler ist als bei § 5 (s. Abbildung 24). Der Anstieg
bei § 6 erklärt sich über die Ablehnungszahlen der BaFin, gleiches gilt für § 5, wobei
hier auch die Zahlen des AA eine Rolle spielen. Ablehnungen nach § 3 Nr. 4 IFG
nahmen im Jahr 2010 zu, auch dies ist auf die BaFin zurückzuführen.
Abbildung 24: Entwicklung §§ 5, 6 und 3 Nr. 4 IFG als Ablehnungsgründe 2006-
2010 in absoluten Werten
5.4.1.3 Problemanalyse vergleichbare Konfliktsituationen in anderen Regelungssystemen
5.4.1.3.1 Spezielles Bundesrecht
Die Bewältigung des Konflikts zwischen Informationsinteresse und dem Schutz personenbezogener
Daten erfolgt im BArchG auf eine pauschalisierende Weise. § 5
Abs. 2 Satz 1 BArchG statuiert den Grundsatz, wonach Archivgut des Bundes, das
sich auf natürliche Personen bezieht, erst 30 Jahre nach dem Tode der Betroffenen