Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) - Transparency ...

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tenverzeichnisse. In anderen Fällen werden Verzeichnisse zentral von der übergeordneten
Behörde geführt oder die Erstellung von Verzeichnissen über Informationssammlungen
ist in Vorbereitung. Vereinzelt wurden auch mangelnde Personalressourcen
und ein unverhältnismäßig hoher Aufwand als Gründe genannt. Eine Behörde
wies darauf hin, dass das IFG nicht genau definiere, was unter Verzeichnissen
über vorhandene Informationssammlungen und –zwecke zu verstehen sei. Folglich
seien aufgrund der unklaren Begrifflichkeiten auch unterschiedliche Auslegungen der
Begriffe möglich.
Der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin
von Notz u.a. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zu entnehmen,
dass Bundesbehörden ihre Organisations- und Aktenpläne gem. § 11 Abs. 2 IFG
mehrheitlich über eine Homepage sowie schriftlich oder per E-Mail zugänglich machen.
1719 Die Ergebnisse der Behördenbefragung zeigen ebenfalls, dass Behörden
ihre Organisations- und Aktenpläne mehrheitlich elektronisch veröffentlichen (s.
Tabelle 36). An zweiter Stelle steht die Einsichtnahme in Organisations- und Aktenpläne
in der Behörde auf Anfrage (s. Tabelle 36). Diese zwei Formen der Veröffentlichung
tauchen auch als häufigstes unter den möglichen Kombinationen auf (14-mal).
Weitere Kombinationen sind eine elektronische Veröffentlichung und über Broschüren
(5-mal), elektronisch, Aushang und Einsichtnahme in Behörde (3-mal) und elektronisch,
Einsichtnahme in Behörde und in anderer Form (3-mal).
Tabelle 35: Verzeichnisse von Informationssammlungen und -zwecken
Frage 10.a), Teil B: Führen Sie Verzeichnisse der vorhandenen Informationssammlungen
und -zwecke (§ 11 Abs. 1 IFG)?, Frage 10.b) In welcher Form? Und Frage
10.c) Auf welcher Ebene?
Antwort Gesamt Bundesministeriedesorgane
sonstige Bun-
unmittelbare mittelbare
und Bundesverwal-
Bundesverwal-
-einrichtungen tung
tung
Ja 50 10 6 29 5
Nein 30 3 4 21 2
Ja/Nein 6 4 2
keine Antwort 2 0 0 0 2
Gesamt 88 13 10 49 11
1719 BReg, BT-Drs. 17/5807, S. 9-12.