- Seite 1 und 2:
Evaluation des Gesetzes zur Regelun
- Seite 3 und 4:
3 1.5 Spezielle Informationszugangs
- Seite 5 und 6:
5 2.2.5.1.6 IWG ...................
- Seite 7 und 8:
7 3.2.16.4 Bewertung der Problemad
- Seite 9 und 10:
9 5.3.2.1.2.8.3 Gerichtsverfahren .
- Seite 11 und 12:
11 5.4.2.3 Problemanalyse vergleich
- Seite 13 und 14:
13 2.3.3.2 Bundesländer...........
- Seite 15 und 16:
15 Abkürzungsverzeichnis Aarhus-Ko
- Seite 17 und 18:
17 BeamtStG Bek. BfArM BfDI BfS BfV
- Seite 19 und 20:
19 E-Government Act (KR) ELECTRONIC
- Seite 21 und 22:
21 IFGVerPflV BR Verordnung über d
- Seite 23 und 24:
23 StUKostV Verordnung über Kosten
- Seite 25 und 26:
25 VfoG Verfahrensordnung des Geric
- Seite 27 und 28:
27 Tabellen- und Abbildungsverzeich
- Seite 29 und 30:
29 Abbildungsverzeichnis Abbildung
- Seite 31 und 32:
31 Die Evaluierung der Landesregier
- Seite 33 und 34:
33 sucht die Ausgestaltung des Schu
- Seite 35 und 36:
2.1 Rechtswissenschaftliche Perspek
- Seite 37 und 38:
37 analyse bildet die empirische Da
- Seite 39 und 40:
39 Nach der Auswahl der oben genann
- Seite 41 und 42:
41 schen Rechtsprechung lediglich e
- Seite 43 und 44:
43 netangebote und Web-Auftritte vo
- Seite 45 und 46: 45 dungsbereich besteht. Ein zweite
- Seite 47 und 48: 47 wenn sie sich für einen Anspruc
- Seite 49 und 50: 49 Die Einhaltung der Konvention w
- Seite 51 und 52: 51 Bildung einer eigenen Meinung. 6
- Seite 53 und 54: 53 • Partizipation des informiert
- Seite 55 und 56: 55 Das Informationszugangsrecht und
- Seite 57 und 58: 57 2 Regelungen in den Bundeslände
- Seite 59 und 60: 59 a) Reduzierung des Verwaltungsau
- Seite 61 und 62: 61 Ausgestaltung des Informationsfr
- Seite 63 und 64: 63 Kontrolle gegenüber Regierung u
- Seite 65 und 66: 65 mationen. 185 Anlass für eine a
- Seite 67 und 68: 67 Die Rechtslage in der Schweiz vo
- Seite 69 und 70: 69 Teil III Die Anwendung des IFG i
- Seite 71 und 72: 71 worden sind, wobei diesbezüglic
- Seite 73 und 74: 73 Der Schutz personenbezogener Dat
- Seite 75 und 76: 75 Neben der Umfrageerhebung unter
- Seite 77 und 78: 77 Tabelle 3: Rücklauf bei der Bef
- Seite 79 und 80: 79 Bundesinstitut für Risikobewert
- Seite 81 und 82: 81 Abbildung 2: Ablehnungen Bundesm
- Seite 83 und 84: 83 erwogen, dass eine entsprechende
- Seite 85 und 86: 85 kurven auf einen Anstieg der Ant
- Seite 87 und 88: 87 Abbildung 3: IFG-Anträge 2006-2
- Seite 89 und 90: 89 Abbildung 5: IFG-Anträge 2006-2
- Seite 91 und 92: 91 Eine Informationszugangsberechti
- Seite 93 und 94: 93 UIG relevant ist, erklärte, das
- Seite 95: 95 den Aussagen von Interviewpartne
- Seite 99 und 100: 99 Die Zahlen der anderen Personeng
- Seite 101 und 102: 101 Sonstige Bundesorgane und -einr
- Seite 103 und 104: 103 Mittelbar nachgeordnete Behörd
- Seite 105 und 106: 105
- Seite 107 und 108: 107 Wie bei der Behördenbefragung
- Seite 109 und 110: 109 recht gem. Art. 2 Abs. 1 KEZaD
- Seite 111 und 112: 111 eine Kontrolle von Verwaltungsh
- Seite 113 und 114: 113 thematisiert oder ohne Begründ
- Seite 115 und 116: 115 Die Gerichte bewerteten als amt
- Seite 117 und 118: 117 setzesbegründung zum IFG beton
- Seite 119 und 120: 119 der IFG-Anspruch gewährt wird
- Seite 121 und 122: 121 licher Verwaltungsaufgaben öff
- Seite 123 und 124: 123 sachen und deren Aufbereitung u
- Seite 125 und 126: 125 dem Ausschlussgrund des § 3 Nr
- Seite 127 und 128: 127 sprechend können auch Berufsge
- Seite 129 und 130: 129 des IFG ausgenommen. 384 Da das
- Seite 131 und 132: 131 tung bewertet. 396 Selbst wenn
- Seite 133 und 134: 133 gleicher Weise ergeben könne.
- Seite 135 und 136: 135 • Landesbeauftragte außerhal
- Seite 137 und 138: 137 2.2.4.3.3 Europäische Ebene Di
- Seite 139 und 140: 139 schließende, kommunale Parlame
- Seite 141 und 142: 141 ten der betroffenen Finanzdiens
- Seite 143 und 144: 143 sachlicher Hinsicht wegen spezi
- Seite 145 und 146: 145 des Staatssicherheitsdienstes d
- Seite 147 und 148:
147 beiden Gesetzen allein durch Au
- Seite 149 und 150:
149 gierung bezweckt und es mit ein
- Seite 151 und 152:
151 problematisch, weil das IFG das
- Seite 153 und 154:
153 tergehenden Spezialvorschriften
- Seite 155 und 156:
155 Das VIG weist gegenüber dem IF
- Seite 157 und 158:
157 Weniger für das IFG selbst als
- Seite 159 und 160:
159 Tabelle 12: Antragsinhalte 2006
- Seite 161 und 162:
161 nennungen, acht Dreifachnennung
- Seite 163 und 164:
163 3 Konflikt zwischen dem Interes
- Seite 165 und 166:
165 Dritte am Verfahren zu beteilig
- Seite 167 und 168:
167 3.2.2 Form des Antrags Wegen de
- Seite 169 und 170:
169 den Blick darauf verstellen, da
- Seite 171 und 172:
171 tiert (→ S. 173), die erst na
- Seite 173 und 174:
173 re Fristen ohne Wertungsmöglic
- Seite 175 und 176:
175 len Formen der Informationsgew
- Seite 177 und 178:
177 Aus dem letzten Halbsatz von §
- Seite 179 und 180:
179 • Liegt ein Regelbeispiel des
- Seite 181 und 182:
181 Rechtsschutz nur für den Fall
- Seite 183 und 184:
183 gen Stelle übermittelt haben,
- Seite 185 und 186:
185 züglich mitteilen und kann - w
- Seite 187 und 188:
187 chen oder Ablichtungen und Ausd
- Seite 189 und 190:
189 Auskünfte über bestimmte Akte
- Seite 191 und 192:
191 tragsteller die begehrten Infor
- Seite 193 und 194:
193 Da die Anspruchsnorm des § 1 A
- Seite 195 und 196:
195 Fristüberschreitung ergeben. 7
- Seite 197 und 198:
197 Überschreitungen der Monatsfri
- Seite 199 und 200:
199 Abbildung 13: Bearbeitungszeite
- Seite 201 und 202:
201 Abbildung 15: Gründe für Übe
- Seite 203 und 204:
203 Tabelle 17: Perspektive Antrags
- Seite 205 und 206:
205 erteilen. Wird über den Antrag
- Seite 207 und 208:
207 pflichtende Ist-Vorschrift nach
- Seite 209 und 210:
209 keiten über die Rechtfertigung
- Seite 211 und 212:
211 Eine Ausnahme dürfte nur der F
- Seite 213 und 214:
213 Einen anderen Bezugspunkt wähl
- Seite 215 und 216:
215 besondere die Aus- bzw. Überla
- Seite 217 und 218:
217 nicht verallgemeinerbar und das
- Seite 219 und 220:
219 Abbildung 17: Effekte auf Verwa
- Seite 221 und 222:
221 Aufwand verbunden, besteht nur
- Seite 223 und 224:
223 Verwaltungsaufwandes im Einzelf
- Seite 225 und 226:
225 miert werden soll. 821 Dieser G
- Seite 227 und 228:
227 hörden hat die Bearbeitung von
- Seite 229 und 230:
229 Aber auch bei Behörden mit dez
- Seite 231 und 232:
231 Tabelle 23: Interne Fortbildung
- Seite 233 und 234:
233 3.2.19.3 Problemanalyse verglei
- Seite 235 und 236:
235 4 Konflikt Kostenverteilung 4.1
- Seite 237 und 238:
237 tungspflicht der Behörde gem.
- Seite 239 und 240:
239 ausreichend zum Ausdruck gebrac
- Seite 241 und 242:
241 tungsaufwand erscheint insofern
- Seite 243 und 244:
243 renobergrenze von 500 Euro ist
- Seite 245 und 246:
245 4.1.1.6 § 10 Abs. 3 Satz 2 IFG
- Seite 247 und 248:
247 IFG-Anfragen ein erheblicher Au
- Seite 249 und 250:
249 Tabelle 26: Perspektive Antrags
- Seite 251 und 252:
251 BMFSFJ GB 2 1 3 0 BMFSFJ Gesamt
- Seite 253 und 254:
253 Abbildung 21: Widerspruchsgebü
- Seite 255 und 256:
255 dungsbereich des LFGB sowie Ma
- Seite 257 und 258:
257 gangs werden gem. § 17 OIDA gr
- Seite 259 und 260:
259 Sofern die Veröffentlichung de
- Seite 261 und 262:
261 sind, beschränken soll. 961 Da
- Seite 263 und 264:
263 scheidungen des VG Ansbach. So
- Seite 265 und 266:
265 5.2 Allgemeine Aspekte der Prob
- Seite 267 und 268:
267 5.2.1.3 Enge Auslegung und absc
- Seite 269 und 270:
269 von einem Gericht auch jetzt sc
- Seite 271 und 272:
271 hörden diese Normen in den Int
- Seite 273 und 274:
273 Tabelle 29: Ablehnungsgründe 2
- Seite 275 und 276:
275 teresse der Verwaltung am Schut
- Seite 277 und 278:
277 Ein Lösungsversuch liegt darin
- Seite 279 und 280:
279 mindest der Bundesregierung) de
- Seite 281 und 282:
281 5.3.2.1.2.5 Kontrolle/Aufsicht
- Seite 283 und 284:
283 das Informationsinteresse gegen
- Seite 285 und 286:
285 vorliegenden Akten, während au
- Seite 287 und 288:
287 tatbestände eng zu verstehen s
- Seite 289 und 290:
289 auf diese Daten und damit verbu
- Seite 291 und 292:
291 5.3.2.1.4 Vertraulichkeit von V
- Seite 293 und 294:
293 gung; an die Wahrscheinlichkeit
- Seite 295 und 296:
295 möglich, so viel Geheimnisschu
- Seite 297 und 298:
297 Im Finanzbereich sind Informati
- Seite 299 und 300:
299 Zur Frage der Überprüfung der
- Seite 301 und 302:
301 5.3.2.1.7.2 Fiskalische Interes
- Seite 303 und 304:
303 lung nur gegenüber dem nach de
- Seite 305 und 306:
305 „vertraulich” sind dies Inf
- Seite 307 und 308:
307 zu können, ohne dass dieser f
- Seite 309 und 310:
309 formationspflichtigem Regierung
- Seite 311 und 312:
311 die für die §§ 3 Nr. 1 d) un
- Seite 313 und 314:
313 fahr für die öffentliche Sich
- Seite 315 und 316:
315 5.3.2.3.4 Konvention des Europa
- Seite 317 und 318:
317 ben einer Vielzahl von verfassu
- Seite 319 und 320:
319 d. die aussenpolitischen Intere
- Seite 321 und 322:
321 Ebene wird die Ersetzung der na
- Seite 323 und 324:
323 ne Daten (§ 5 IFG), Betriebs-
- Seite 325 und 326:
325 formationsgewährung hinnehmen,
- Seite 327 und 328:
327 resse des Dritten am Ausschluss
- Seite 329 und 330:
329 und an der Wahrung seines Grund
- Seite 331 und 332:
331 5.4.1.1.5 Schutz von Personalda
- Seite 333 und 334:
333 Umstritten ist, wer als „Bear
- Seite 335 und 336:
335 durch Dritte benutzt werden dar
- Seite 337 und 338:
337 5.4.1.3.5 Schweden Nach Kap. 2
- Seite 339 und 340:
339 „a. die Zugänglichmachung ei
- Seite 341 und 342:
341 Demgegenüber wurde eine ausrei
- Seite 343 und 344:
343 Die unterschiedlichen Entscheid
- Seite 345 und 346:
345 danach neben dem Mangel an Offe
- Seite 347 und 348:
347 könnte man entsprechend dem Me
- Seite 349 und 350:
349 5.4.2.3.2 Bundesländer Der Sch
- Seite 351 und 352:
351 meinzugänglichkeit bestimmter
- Seite 353 und 354:
353 6 Rechtsstreitigkeiten über In
- Seite 355 und 356:
355 erforderlich. 1433 Die doppelte
- Seite 357 und 358:
357 Auch bei Ansprüchen gegen Sozi
- Seite 359 und 360:
359 nach VwVfG von einer Sonderzuwe
- Seite 361 und 362:
361 Arten von Dokumenten als „Sac
- Seite 363 und 364:
363 Tabelle 32: Klageverfahren bei
- Seite 365 und 366:
365 gen ersichtlich sein muss, weil
- Seite 367 und 368:
367 auch dann anzuwenden, wenn die
- Seite 369 und 370:
369 Die Vorlage der Unterlagen an d
- Seite 371 und 372:
371 In der Literatur werden die Inf
- Seite 373 und 374:
373 Besonders problematisch ist das
- Seite 375 und 376:
375 sen. 1550 Die Gerichte verkenne
- Seite 377 und 378:
377 Abs. 3 IFG nicht im in-camera-V
- Seite 379 und 380:
379 fungsverfahren angesehen, aber
- Seite 381 und 382:
381 gung oder umfassende Verfügung
- Seite 383 und 384:
383 • Gleichbehandlung des Ermess
- Seite 385 und 386:
385 6.2.10 Einstweiliger Rechtsschu
- Seite 387 und 388:
387 verfahren durchzuführen. 1613
- Seite 389 und 390:
389 Das in-camera-Verfahren (→ S.
- Seite 391 und 392:
391 • Auch dieses Problem würde
- Seite 393 und 394:
393 Teil IV Mechanismen zur Konflik
- Seite 395 und 396:
395 dem sichergestellt wird, dass d
- Seite 397 und 398:
397 Erforderlich ist als Anrufungsg
- Seite 399 und 400:
399 Tabelle 34: Eingaben beim BfDI
- Seite 401 und 402:
401 aktivere Rolle, weshalb es ihm
- Seite 403 und 404:
403 Auf europäischer Ebene und in
- Seite 405 und 406:
405 dene Übertragungsmöglichkeite
- Seite 407 und 408:
407 gem. § 5 Abs. 4 IFG im Grundsa
- Seite 409 und 410:
409 als unzureichend wahrgenommen w
- Seite 411 und 412:
411 tenverzeichnisse. In anderen F
- Seite 413 und 414:
413 Behörden, die mit „ja“ gea
- Seite 415 und 416:
415 Tabelle 37: Proaktive Informati
- Seite 417 und 418:
417 Tabelle 38: Zusammenhang Inform
- Seite 419 und 420:
419 Die Informations- und Auskunfts
- Seite 421 und 422:
421 Das Internetangebot von Bundesb
- Seite 423 und 424:
423 sprechend kann die informations
- Seite 425 und 426:
425 zeichnisse zu führen hat, die
- Seite 427 und 428:
427 Register gem. deren Art. 17 fun
- Seite 429 und 430:
429 und des Landes Steiermark 1766
- Seite 431 und 432:
431 gesehen. In den Interviews befr
- Seite 433 und 434:
433 scherweise sachbereichsbezogene
- Seite 435 und 436:
435 1 Konfliktfeldanalyse Im ersten
- Seite 437 und 438:
437 problematisch. Aus den Daten is
- Seite 439 und 440:
439 • Das Verhältnis des Anspruc
- Seite 441 und 442:
441 o Abwägungsklausel: Der intern
- Seite 443 und 444:
443 2.6 § 6 Schutz des geistigen E
- Seite 445 und 446:
445 o Beibehaltung der Monatsfrist
- Seite 447 und 448:
447 setzliche Neuregelung notwendig
- Seite 449 und 450:
449 o Als Mittelweg käme in Betrac
- Seite 451 und 452:
451 nige Hinweise auf Verbesserungs
- Seite 453 und 454:
453 • Die Rechtsfolgen dieser Anr
- Seite 455 und 456:
455 sche Gesellschaft für Informat
- Seite 457 und 458:
457 BReg: Antwort auf die Kleine An
- Seite 459 und 460:
459 Eifert, Martin: Staatliche Info
- Seite 461 und 462:
461 Grabenwarter, Christoph/Papel,
- Seite 463 und 464:
463 Jahn, Mark: Das Informationszug
- Seite 465 und 466:
465 Künast, Renate/Stokar von Neuf
- Seite 467 und 468:
467 Meyer-Ladewig, Jens: Europäisc
- Seite 469 und 470:
469 Gudrun/Koppelin, Jürgen/Lanfer
- Seite 471 und 472:
471 Schnabel, Christoph: Sperrerkl
- Seite 473 und 474:
473 Steinbach, Robert/Hochheim, Dan
- Seite 475 und 476:
475 Anhänge 1 Ausgewertete Rechtsp
- Seite 477 und 478:
477 VG Köln Urt. 30.09.2010 13 K 6
- Seite 479 und 480:
479 OVG Berlin-Brandenburg Urt. 06.
- Seite 481 und 482:
481 2 Interviewleitfaden für Telef
- Seite 483 und 484:
483 3.3. Hatten Sie mit „Vielantr
- Seite 485 und 486:
485 7. Verhältnis zu anderen Infor
- Seite 487 und 488:
487 (oder, wenn in Befragung bejaht
- Seite 489 und 490:
489 4 Umfrageerhebung unter Bundesb
- Seite 491 und 492:
491 f) Erledigung des Antrags (Bitt
- Seite 493 und 494:
493 versicherungen zu beeinträchti
- Seite 495 und 496:
495 erfolglose Widersprüche. a2) v
- Seite 497 und 498:
497 (bei gleichzeitigen Personalkü
- Seite 499 und 500:
499 c) Bei Verneinung von Frage a):
- Seite 501 und 502:
501 5 Umfrageerhebung unter IFG-Ant
- Seite 503 und 504:
503 Abgeordnete des Europäischen P
- Seite 505 und 506:
505 in sonstiger Weise Bitte erläu
- Seite 507 und 508:
507 Die Information war sehr lücke
- Seite 509 und 510:
509 14) Wenn Frage 13) bejaht, wie
- Seite 511 und 512:
511 Auswärtiges Amt (AA) Anträge
- Seite 513 und 514:
513 Bundesministerium für Bildung
- Seite 515 und 516:
515 Bundesministerium für Familie,
- Seite 517 und 518:
517 Bundesministerium des Innern (B
- Seite 519 und 520:
519 Bundesministerium für Gesundhe
- Seite 521 und 522:
521 Bundesministerium für Verkehr,
- Seite 523 und 524:
523 Bundesministerium für Wirtscha
- Seite 525 und 526:
525 Bundespräsidialamt (BPräsA) A
- Seite 527 und 528:
527 Deutscher Bundestag (Dt. BT) An
- Seite 529 und 530:
529 Bundesgerichtshof (BGH) Anträg
- Seite 531 und 532:
531 Bundespresseamt (BPA) Anträge
- Seite 533 und 534:
533 Bundesamt für Güterverkehr (B
- Seite 535 und 536:
535 Bundesamt für Migration und Fl
- Seite 537 und 538:
537 Bundesamt für Verfassungsschut
- Seite 539 und 540:
539 Bundesamt für Wirtschaft und A
- Seite 541 und 542:
541 Bundesanstalt für Immobilienau
- Seite 543 und 544:
543 Bundesanstalt für vereinigungs
- Seite 545 und 546:
545 Bundeskriminalamt (BKA) Anträg
- Seite 547 und 548:
547 Bundespolizei (BPOL) Anträge G
- Seite 549 und 550:
549 Bundeszentralamt für Steuern (
- Seite 551 und 552:
551 Der Bundesbeauftragte für die
- Seite 553 und 554:
553 Deutsches Patent- und Markenamt
- Seite 555 und 556:
555 Johann Heinrich von Thünen-Ins
- Seite 557 und 558:
557 Robert Koch-Institut (RKI) Antr
- Seite 559 und 560:
559 Wehrbereichsverwaltung (WBV) An
- Seite 561 und 562:
561 Zollverwaltung Anträge Gesamt
- Seite 563 und 564:
563 Deutsche Nationalbibliothek (DN
- Seite 565:
565 Deutsche Rentenversicherung Kna
Change language