Judikatur - Institut für Wasserbau und Ingenieurhydrologie | TU Wien

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stocks reicht zur Rechtfertigung eines Pumpversuches nach § 56 Abs 1 als Bedarf iSd § 13 Abs 1 aus,
ohne dass vom Grundeigentümer zu verlangen wäre, schon im Verfahren über die Bewilligung des
Pumpversuches über die beabsichtigte Verwendung jener Wassermengen Auskunft zu geben, die
sich nach den Ergebnissen des Pumpversuches ohne Verletzung fremder Rechte erschließen lassen.
VwGH 10.6.1999, 99/07/0053
Auch der Pumpversuch eines vom Grundeigentümer verschiedenen Wasserversorgungsunternehmens
(Wasserprospektion) wird zulässig sein, ohne dass bereits beim Pumpversuch
der Bedarf an der möglichen späteren Wasserentnahme iSd § 63 nachzuweisen wäre
10. Gem § 56 bewilligungspflichtige Maßnahmen müssen den Charakter von Versuchen, wie Pumpversuche
oder wasserbauliche und wasserwirtschaftliche Versuche in der freien Natur, haben.
Gewiss kann auch eine Nassbaggerung ggf dazu geeignet sein, nur vorübergehende Eingriffe in den
Wasserhaushalt herbeizuführen und vielleicht auch für die Wasserwirtschaft interessante Erkenntnisse
bringen, doch wäre dies nur die Folgewirkung einer solchen Maßnahme, nicht aber deren Zweck, auf
den es aber jedenfalls für die Beurteilung nach § 56 maßgeblich ankommt.
Der Zweck allein ist dafür bestimmend, ob eine Anlage oder Maßnahme als vorübergehender Eingriff
in den Wasserhaushalt oder als bewilligungspflichtige Wasserbenutzungsanlage bzw. Maßnahme iSd
§§ 9, 10 und 32 zu beurteilen ist.
VwGH 16.10.2003, 2002/07/0169 = RdU-LSK 2004/6 (Hinweis auf VwGH 4.12.1979, 1749,
1782/79, VwSlg 9984 A/1979 und 20.9.1995, 95/03/0032 = RdU 52/1997); stRsp
§ 58 - Förderung der Gewässerkunde
1. Wer nur im Rahmen des § 10 Abs 1 Grundwasser nutzt, ist nicht Wasserberechtigter iSd § 58 Abs 2
und kann daher nur zur Duldung amtlicher Untersuchungen verhalten werden.
VwGH 27.9.1968, 1654/67
Judikatur zum WRG 1870 – 2004 Seite 180 von 390