Judikatur - Institut für Wasserbau und Ingenieurhydrologie | TU Wien

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Vorwort
Der hier vorgelegte Überblick über bedeutsame Leitsätze aus rund 130 Jahren Rechtsprechung
zum Wasserrechtsgesetz soll das Verständnis für wasserwirtschaftliche Zusammenhänge
fördern sowie die einheitliche Handhabung des nunmehr von unterschiedlichsten Behörden
anzuwendenden Wasserrechts erleichtern. Aufgenommen wurden vor allem Erkenntnisse des
Verwaltungsgerichtshofes, fallweise auch solche des Verfassungsgerichtshofes und des Obersten
Gerichtshofes. Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben.
Die Leitsätze wurden weitgehend der einschlägigen Literatur (Kommentare zum WRG, Zeitschriften
sowie der seit 1978 jährlich in der Schriftenreihe des ÖWAV publizierten Auswertung der
wasserrechtlichen Judikatur) zum Teil auch dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)
entnommen und fallweise umformuliert (gekürzt bzw präzisiert). Leitsätze und Quellenangaben
wurden dabei nicht weiter überprüft, Zitate und Verweise sind in der vorgefundenen Form wiedergegeben.
Anmerkungen des Bearbeiters sind durch Kursivschrift ersichtlich gemacht. Mit „stRsp“
(ständige Rechtsprechung) sind Leitsätze gekennzeichnet, die für sich oder in ihren Kernaussagen
regelmäßig wiederholte Feststellungen insb des VwGH enthalten.
Hinsichtlich näherer Informationen wird auf die zitierte Literatur sowie - insbesondere bzgl.
Original-Erkenntnisse - auf das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) verwiesen.
Die hier gesammelten Leitsätze sollen auch die Diskussion zu wasserrechtlichen Problemen
fördern und stehen daher zur Benutzung und Weitergabe frei.
Im Hinblick auf die nunmehr gegebenen mannigfaltigen Informationsquellen (insb RIS) wird
von der Fortsetzung der Judikatursammlung Abstand genommen.
Wien, im Mai 2005
Dr. Oberleitner
Hauptsächlich verwendete Quellen:
Deutschmann H., Hartig E., Das österreichische Wasserrecht, ÖSD 1935
Feil E., Wasserrechtsgesetz 1959, Prugg - Verlag 1987
Grabmayr P., Rossmann H., Das österreichische Wasserrecht², Österreichische Staatsdruckerei
1978
Krzizek F., Kommentar zum Wasserrechtsgesetz, Manz 1962
Krzizek F., Ergänzungsheft zum Kommentar zum Wasserrechtsgesetz, Manz 1974
Penzinger A., Das österreichische Wasserrecht², Manz 1978
Raschauer B, Wasserrecht – Kommentar, Springer, Wien 1993
Schriftenreihe des Österreichischen Wasserwirtschaftsverbandes (ÖWWV; nun
Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband - ÖWAV):
Judikaturauswertung von HÖSS F. in
Heft 51 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1979, 153 ff
Heft 54 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1980, 133 ff
Heft 55 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1981, 159 ff
Heft 58 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1982, 185 ff
Heft 60 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1983, 215 ff
Heft 63 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1984, 211 ff
Heft 65 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1985, 197 ff
Heft 69 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1986, 227 ff
Judikaturauswertung von KREMLA H.H. und KRATSCHMER H. in
Heft 71 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1987, 221 ff
Heft 77 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1988, 163 ff
Heft 81 Die Wasserwirtschaft Österreichs 1989, 237 ff
Judikaturauswertung von OBERLEITNER F. und KRATSCHMER H. in
Judikatur zum WRG 1870 – 2004 Seite 2 von 390