PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

2251 Bezirksräte
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Leistungsgruppen
Hauptereignisse
Im Berichtsjahr hatten die Bezirksräte letztmals die Jahresrechnungen der Kirchgemeinden des Kantons
Zürich zu prüfen, da die Aufsichts- und Rechtsmitteltätigkeit auf 1. Juli zu den kirchlichen Organen
wechselte.
Seit dem 1. Januar beaufsichtigen die Bezirksräte die Spitex-Organisationen. Die Bezirksräte werden
der Gesundheitsdirektion erstmals im Frühjahr 2012 ihre Berichterstattung über die Visitationen einreichen.
Im Bereich Aufsicht und Genehmigungen hat sich die Zahl der behandelten Geschäfte mit 14 726
(2304 Jahresrechnungen, Visitationen und Kontrollberichte, 796 visitierte Fürsorgebehörden, Heime,
Stiftungen und Spitex-Organisationen sowie 11 626 geprüfte Vormundschaftsberichte und Inventare)
gegenüber dem Vorjahr (14 478) leicht reduziert (–1,2%). Die Anzahl der erledigten Entscheide und
Bewilligungen hat sich hingegen um 7,5% auf 1057 erhöht.
Bei den Rechtsmitteleingängen war gegenüber dem Vorjahr (1513) mit 1484 Eingängen gesamthaft
ein leichter Rückgang von 2% zu verzeichnen. Nach einem deutlichen Anstieg der Rechtsmittel -
eingänge infolge der Erteilung der Zuständigkeit für die Behandlung von Rekursen auf dem Gebiet des
Volksschulwesens an die Bezirksräte ab Schuljahr 2007/2008, blieben die Eingänge in den vergangen drei
Jahren stabil und pendelten sich um 1500 Rechtsmittelverfahren pro Jahr ein. Erledigt wurden im
Berichtsjahr 1444 Beschwerden und Rekurse, wovon mit 68,5% mehr als 2 /3 der Verfahren innert
60 Tagen nach Erlangung der Spruchreife entschieden werden konnten. Wie bereits in den Vorjahren war
auch im Berichtsjahr wiederum eine hohe Komplexität der Rechtsmittelverfahren und damit auch ein
entsprechend grosser zeitlicher Bearbeitungsaufwand der einzelnen Verfahren festzustellen. Mit
303 ausstehenden Fällen ist die Anzahl der ausstehenden spruchreifen Geschäfte am Ende der Berichtsperiode
im Vergleich zum Vorjahr (308) leicht gesunken (–2%). Eine leichte Abnahme um knapp 2%
erfuhr mit 1686 hängigen Verfahren auch das Gesamttotal der ausstehenden Rechtsmittelfälle auf Ende
des Berichtsjahres.
Die hohe Anzahl der erteilten Rechtsauskünfte an Gemeinden und Private (10 656) entsprach fast
dem Niveau des Vorjahres.
Laufende Aufgaben
A1
Aufgabe / Stand und Kommentar
Rechtspflegefunktion
A2 Aufsicht und Genehmigungen gegenüber Gemeinden
A3 Erstinstanzliche Entscheide und Bewilligungsverfahren
A4 Auskunfts-, Beratungs- und Schulungstätigkeit
115