PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Legislaturziele
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Legislaturziele
Die Direktion der Justiz und des Innern ist in der Legislaturperiode 2011–2015 zuständig für die Umsetzung
von Massnahmen zu den Legislaturzielen (LZ RR) 1, 6 und 15 des Regierungsrates. Im Regierungsratsteil
werden diese Ziele und Massnahmen aufgeführt, einschliesslich des Standes der Umsetzung und
eines Kommentars. Unten stehende Darstellung enthält zusätzlich die Berichterstattung über die weiteren
Ziele der Direktion.
Legislaturziel 1 Personen und Gruppen, bei denen die Tendenz besteht, dass sie ausgegrenzt
werden oder sich abgrenzen, sind besser erreicht und integriert
(LZ RR 6; gemeinsam mit DS und BI).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziele 6 b, 6 f und 6 g des Regierungsrates
Legislaturziel 2 Die politischen Strukturen und die Verwaltung sind stärker
auf die funktionalen Räume ausgerichtet und ein ergebnisorientierter,
ressourcenschonender Gesetzesvollzug sichergestellt (LZ RR 15;
gemeinsam mit SK, FD und GD).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziel 15 a des Regierungsrates
Legislaturziel 3 Auf neue Herausforderungen der öffentlichen Sicherheit wird
wirksam reagiert (LZ RR 1; gemeinsam mit DS).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziele 1 b, 1 c und 1 e des Regierungsrates
Legislaturziel 4 Objektive und subjektive Sicherheit durch Schwerpunktsetzung,
die Verfolgung bereichsübergreifender Zielsetzungen und eine vernetzte
Deliktsprävention fördern
Massnahme 4.1 Überarbeitung der rechtlichen Grundlagen für das Rechts- und
Informationssystem der Direktion
Stand Planmässig
Kommentar Anfang Winter wurde ein Konzept zur Regelung der Datenbearbeitung in der
Direktion der Justiz und des Innern erarbeitet und mit der Ausarbeitung
eines ersten Gesetzesentwurfs begonnen.
Massnahme 4.2 Evaluation Intervention gegen häusliche Gewalt
Stand Verzögert
Kommentar Die Untersuchung der Wirkungen der Intervention gegen häusliche Gewalt
auf der Grundlage des Gewaltschutzgesetzes sind im Gange.
Massnahme 4.3 Verbesserung der Altersstruktur der Pendenzen
(Indikatoren: Pendenzen älter als 1 Jahr; Pendenzen älter als 2 Jahre)
Stand Verzögert
Kommentar Im Berichtsjahr musste eine Verschlechterung der Altersstruktur konstatiert
werden.
Massnahme 4.4 Konsolidierung Schweizerische Strafprozessordnung
Stand Planmässig
Kommentar Die Schweizerische Strafprozessordnung trat auf den 1. Januar in Kraft. Auf -
grund der Vorbereitungsarbeiten gelang diese Umstellung äusserst zu frie -
denstellend, die gegenwärtige Rechtsprechung wird aufmerksam verfolgt.
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