PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Legislaturziele
Legislaturziele
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n
Die Sicherheitsdirektion ist in der Legislaturperiode 2011–2015 zuständig für die Umsetzung von Mass -
nahmen zu den Legislaturzielen (LZ RR) 1, 6, 10 und 16 des Regierungsrates. Im Regierungsratsteil werden
diese Ziele und Massnahmen aufgeführt, einschliesslich des Standes der Umsetzung und eines Kommentars.
Unten stehende Darstellung enthält zusätzlich die Berichterstattung über die weiteren Ziele der
Direktion.
Legislaturziel 1 Auf neue Herausforderungen der öffentlichen Sicherheit wird
wirksam reagiert (LZ RR 1; gemeinsam mit JI).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziele 1 a, 1 c und 1 d des Regierungsrates
Legislaturziel 2 Der Kanton ist ein attraktiver Arbeitgeber und dem Personalmangel
in den Bereichen Gesundheit, Volksschule und Polizei ist begegnet
(LZ RR 16; gemeinsam mit FD, BI und BD).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziele 16 b und 16 f des Regierungsrates
Legislaturziel 3 Dem wachsenden Druck auf die natürlichen Ressourcen Wasser, Luft
und Boden wird entgegengewirkt (LZ RR 10; gemeinsam mit BD).
Massnahme Massnahmen mit Stand und Kommentar:
Vgl. Legislaturziel 10 d des Regierungsrates
Legislaturziel 4 Optimierung der Verkehrssicherheit
Massnahme 4.1 Umsetzung der «Via Sicura» Gesetzesänderungen ab 2014
Stand Planmässig
Kommentar «Via Sicura» wurde in beiden eidgenössischen Räten behandelt. Ausstehend
ist noch das Differenzbereinigungsverfahren. Die Gesetzesänderungen
dürften zu einer Mehrbelastung des Strassenverkehrsamts führen.
Legislaturziel 5 Aufbau eines kundenorientierten Dienstleistungszentrums zum Vollzug
des Ausländerrechts des Bundes
Massnahme 5.1 Massnahmen zur Verfahrensbeschleunigung
Stand Planmässig
Kommentar Mit dem Projekt Migrationsamt 2011 werden verschiedene Massnahmen
erarbeitet und umgesetzt.
Massnahme 5.2 Aktive Beteiligung an den Fachkonferenzen der Kantone sowie
in den Fachgremien und Arbeitsgruppen des Bundes
Stand Planmässig
Kommentar Der Chef Migrationsamt bringt sich als Vorstandsmitglied der VKM
(Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden) ein. Mehrere Mitarbeitende
sind in gemeinsamen Projekt- oder Arbeitsgruppen tätig.
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