PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n
Überblick
Die InUV regelt das Umwandlungsverfahren sowie die Verzinsung, Amortisation und Sicherung der
Darlehen. Für die Ermittlung der Restbuchwerte kommt ein branchenüblicher Standard im Spitalbereich
zur Anwendung. Die in Darlehen umgewandelten früheren Investitionsbeiträge sind im Jahr 2012 zum
Zinssatz von 3% zu verzinsen. Dieser Zinssatz beruht auf den Kosten des Kantons für langfristiges Fremdkapital
und gewährleistet aus Sicht des Kantons einen kostendeckenden Zins. Eine vorzeitige Rückzahlung
von Darlehen ist möglich. Werden die Anlagen bzw. Grundstücke verkauft oder verzichtet ein Spital
freiwillig auf einen Leistungsauftrag oder wesentliche Teile davon, so ist der entsprechende Teil des
Darlehens vorzeitig zurückzuzahlen. Dasselbe gilt im Grundsatz, wenn ein Leistungsauftrag oder wesentliche
Teile davon entzogen werden.
Der Kanton hat ausserdem die Möglichkeit, von Schuldnern, deren Bonität fraglich erscheint oder
die mit der Zahlung von Zinsen oder Amortisationsraten in Verzug geraten sollten, eine Sicherung zu
verlangen. Auf eine allgemeine Sicherstellung der Darlehen mittels einer Grundpfandsicherung im bestmöglichen
Rang wird jedoch verzichtet, da den Spitälern die Aufnahme von Fremdkapital nicht erschwert
werden soll.
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