PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

28
Kennzahlen
Wegen der Rückstellung für die Sanierung der BVK errechnet sich ein stark negativer Selbstfinanzierungsgrad
von -157%. Das bedeutet rechnerisch, dass für die Finanzierung der Nettoinvestitionen keine
Mittel aus der Erfolgsrechnung zur Verfügung standen. Dagegen zeigt die Geldflussrechnung, dass die
Nettoinvestitionen aus eingegangenen Mitteln finanziert werden konnten. Wegen der Rückstellung für
die BVK-Sanierung hat sich also die Verschuldung stark erhöht, ohne dass dafür liquide Mittel aufgenommen
werden mussten.
Finanzpolitische Beurteilung
Die Rechnung 2011 ist von der anstehenden Sanierung der kantonalen Pensionskasse BVK geprägt. Die
entsprechende Vorlage ist im Kantonsrat in Beratung. Das Parlament hat über drei Punkte zu befinden:
Erstens über die Einmaleinlage von 2 Mrd. Franken, zweitens über die Einrechnung der Einmaleinlage und
der Arbeitgeber-Sanierungsbeiträge in den mittelfristigen Ausgleich und drittens über die BVK-Statutenänderung.
Ohne die bereits im Berichtsjahr notwendigen Rückstellungen für die BVK-Sanierung von 2,6 Mrd.
Franken hätte die Zürcher Staatsrechnung zum siebten Mal in Folge mit einem Ertragsüberschuss abgeschlossen.
Statt eines Defizits von 1,7 Mrd. Franken hätte sich ein Überschuss von 0,9 Mrd. Franken ergeben.
Das ist eine Verbesserung von rund 300 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr. Hauptverantwortlich
dafür sind die Steuererträge, die um rund 400 Mio. Franken zugenommen haben. Rund die Hälfte davon
ist allerdings einem Einmaleffekt bei den Staatssteuern der natürlichen Personen zu verdanken.
Auch das Eigenkapital und die Verschuldung leiden unter der Rückstellung für die BVK-Sanierung.
Das Eigenkapital fällt von rekordhohen 10 Mrd. Franken im Vorjahr auf noch 8,3 Mrd. Franken. Umgekehrt
steigt die Verschuldung wegen der Rückstellung für die BVK-Sanierung um beinahe 50% von 3,6
auf 5,3 Mrd. Franken. Im historischen Vergleich sind das aber immer noch vergleichsweise gute Werte.
Die anstehende BVK-Sanierung hat also ein weiteres hervorragendes Rechnungsergebnis vereitelt.
Der Kantonshaushalt steht aber unverändert auf einer soliden Basis, die es angesichts der gegenwärtig
instabilen wirtschaftlichen Grosswetterlage zu verteidigen gilt.