PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

R e g i e r u n g s r a t
Massnahme 9 e Themenführerschaft in ausgewählten, grenzüberschreitenden Ver-
Stand Planmässig
kehrsthemen und -projekten wahrnehmen (z. B. Regionale Leitzentrale
als Leuchtturmprojekt in der Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern)
Kommentar Die Regionale Leitzentrale für den Verkehrsraum Zürich wurde am 1. Juli
des Berichtsjahres in Betrieb genommen.
Legislaturziel 10 Dem wachsenden Druck auf die natürlichen Ressourcen Wasser,
Luft und Boden wird entgegengewirkt.
Massnahme 10 a Die Revitalisierung der Fliessgewässer planen und vorantreiben
Stand Planmässig
Legislaturziele
Kommentar Zurzeit besteht eine interne Priorisierung von Gewässerabschnitten
bezüglich Revitalisierung und Ausdolung. Diese Priorisierung bildet eine
erste Grundlage für das Programm (für die nächsten 20 Jahre), das bis
Ende 2013 dem Bund nach seinen Vorgaben einzureichen und zu genehmigen
ist. Dieses Programm ist dann ab NFA Periode 2015–2018 umzusetzen.
Bis dahin werden Einzelobjekte auf Stufe Kanton und Gemeinden
verwirklicht.
Massnahme 10 b Zur Vermeidung von Mikroverunreinigungen der Gewässer die
nachzurüstenden kommunalen Abwasserreinigungsanlagen bestimmen
Stand Planmässig
Kommentar Vernehmlassung zur Gewässerschutzverordnung des Bundes, Mitarbeit
in verschiedenen strategischen Arbeitsgruppen des Bundes. Strategie
für den Kanton Zürich steht im Entwurf.
Massnahme 10 c Zur Verminderung der Konzentration an Luftschadstoffen
den Massnahmenplan Luftreinhaltung 2014 festlegen
Stand Planmässig
Kommentar Der Projektplan wurde erstellt und erste Arbeiten sind ausgelöst.
Massnahme 10 d Verursachergerechtere Besteuerung von Motorfahrzeugen
(Verkehrsabgabe) aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen:
Anpassung der entsprechenden Verordnung und Bereitstellung der
Informatiklösung ab 2012/13
Stand Verzögert
Kommentar Gegen die am 28. November des Berichtsjahres vom Kantonsrat verabschiedete
Gesetzesvorlage wurde das Behördenreferendum ergriffen.
Bedingt durch die Volksabstimmung, die Revision der Verkehrsabgaben-
Verordnung und die Informatikanpassungen kann die produktive Einführung
frühestens auf den 1. Januar 2014 erfolgen.
Massnahme 10 e Eine Strategie zur Abwehr der Bodenversauerung im Wald entwickeln
und umsetzen
Stand Planmässig
Kommentar Das «Ressourcenprojekt Ammoniak Kanton Zürich» zur Senkung der den
Boden versauernden Stickstoffeinträge in die Luft wurde dem Kantonsrat
zur Genehmigung überwiesen (Kreditantrag für die Restfinanzierung –
80% der Kosten übernimmt der Bund).
Massnahme 10 f Eine Auslegeordnung zum Umgang mit Strahlungsrisiken erstellen
Stand Planmässig
Kommentar Der Projektplan wurde erstellt und erste Arbeiten sind ausgelöst.
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