PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Finanzielle Entwicklung
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2010 B 2011 R 2011 Abweichung
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) von B 2011
Erfolgsrechnung
Ertrag 48,1 42,0 36,9 –5,2
Aufwand –144,7 –147,3 –146,1 1,2
Kreditübertragungen aus 2010 –0,1
Saldo –96,6 –105,3 –109,2 –3,9
Investitionsrechnung
Personal
Einnahmen
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n
Rechtspflege
Ausgaben –5,9 –8,6 –11,1 –2,5
Kreditübertragungen aus 2010 –0,4
Saldo –5,9 –8,6 –11,1 –2,5
Beschäftigungsumfang Angestellte 699,3 713,6 711,2 –2,4
Erfolgsrechnung
Als Folge des Rückgangs bei den Geschäftseingängen (neue Zuständigkeiten aufgrund der auf das
Berichtsjahr in Kraft getretenen eidgenössischen Prozessordnungen) verzeichneten die Bezirksgerichte
eine deutliche Abahme bei den Gebührenerträgen. Durch die Verschiebung der Kompetenzen in Strafprozessen
zu den Untersuchungsbehörden nahm der Ertrag aus Bussen und Geldstrafen bei den
Bezirksgerichten ab.
Beim Aufwand ist die Verbesserung gegenüber dem Budget im Wesesentlichen auf Einsparungen
beim Personalaufwand zurückzuführen. Die im Hinblick auf die neuen Prozessordnungen zentral* ins
Budget eingestellten Personalressourcen mussten im ersten Jahr nicht vollumfänglich beansprucht
werden. Eine Budgetverschlechterung war hingegen bei den Forderungsverlusten zu verzeichnen; viele
Parteien sind finanziell nicht in der Lage, die auferlegten Gerichtskosten zu bezahlen.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung schliesst mit Mehrausgaben gegenüber dem Budget. Der Übertrag der Liegen -
schaft Spitalstrasse 15 (Bülach) ins Verwaltungsvermögen des Bezirksgerichts Bülach belastete die Investitionsrechnung
2010 mit rund 2,8 Mio. Franken. Der innerkantonale Vermögenstransfer wurde im Projektkredit
nicht berücksichtigt und fehlte folglich auch in der Finanzplanung.
Personal
Der bei den einzelnen Bezirksgerichten budgetierte Beschäftigungsumfang wurde praktisch ausgeschöpft
(*die zentral geplanten Personalressourcen werden nicht als Planstellen im Budget eingestellt).
B1 Die durchschnittlichen Fallkosten fielen höher aus als prognostiziert, zurückzuführen
einerseits auf den Rückgang bei den Geschäftseingängen und anderseits auf die Verschlechterung
des Saldos der Erfolgsrechnung.
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