PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Entwicklungsschwerpunkte
Entwicklungsschwerpunkt / Stand und Kommentar bis
E1 Durch eine wirksame Interessenvertretung die termingerechte Inbetriebnahme grosser Infrastrukturvorhaben 2011
im öffentlichen Verkehr und im motorisierten Individualverkehr anstreben
Planmässig
Aktive Projektbegleitung bei den Projekten Ausbau Nordumfahrung Zürich, Kapazitätsausbau Winterthur,
Einhausung Schwamendingen, Tram Zürich-West und Umbau Pfingstweidstrasse, Sanierung und Umgestaltung
der A1 im Bereich Grünau
E2 Aufbau eines Strategieprozesses Gesamtverkehr und eines umfassenden Gesamtverkehrscontrollings 2011
Verzögert
Ziele und Indikatoren liegen im Entwurf vor. Umsetzung des Gesamtverkehrscontrollings verzögert sich leicht,
da inhaltliche Fragen noch nicht mit allen Akteuren abschliessend bereinigt sind.
E3 Kantonalen Richtplan im Bereich Verkehr zielgerichtet umsetzen 2011
Planmässig
Die dringlichen Vorhaben aus dem Richtplan werden mit Zweckmässigkeitsbeurteilungen (ZMB) überprüft.
Im Bereich der strategischen Netzentwicklung konnten für wichtige Planungsstudien wesentliche Meilensteine
erreicht bzw. Abschlüsse durchgeführt werden.
E4 Mitwirkung im Verfahren Sachplan Infrastruktur und Luftfahrt (SIL) sowie raumplanerische Vorsorge 2011
in der Flughafenregion
Planmässig
Steuerung exogen. Die Auswertung des Verfahrens der öffentlichen Anhörung/Mitwirkung ist erfolgt und
das SIL-Objektblatt ist bereinigt. Die Massnahme «raumplanerische Vorsorge» wird zeitlich auf den SIL-Prozess
abgestimmt.
E5 Weiterentwicklung und Definition von langfristigen Optionen für die Verkehrsfinanzierung; 2011
Umsetzung in der Gesetzgebung (Strassengesetz u.a.)
Sistiert
Revision Strassengesetz wurde am 28. November des Berichtsjahres vom Kantonsrat abgelehnt.
E6 Ausarbeitung eines Strategieberichtes Strassenverkehr und einer zugehörigen Finanzplanung für den Bereich 2011
der Strassen (Ablösung Bauprogramm Strassen)
Verzögert
Eine Teilstrategie Strassen liegt als Vorlauf für den Strategiebericht Strassen im Entwurf vor. Konfliktkarte
Siedlung und Verkehr verzögert sich aus verfahrenstechnischen Gründen (öffentliche Ausschreibung anstatt
ursprünglich vorgesehenem Einladungsverfahren). Aufgrund der sistierten Revision des Strassengesetzes muss
die Ausrichtung neu beurteilt werden.
E7 Interessenwahrung beim Bund zur Aufnahme der wichtigen Vorhaben im Nationalstrassennetz in den Netz- 2011
beschluss bzw. in die Programmbotschaft Engpassbeseitigung
Planmässig
Interessen des Kantons werden laufend eingebracht. Die Programmbotschaft Engpassbeseitigung wurde 2010
von den eidgenössischen Räten verabschiedet. Für die Vorlage Netzbeschluss (NEB) kann damit gerechnet werden,
dass diese 2012 vom Bundesrat den eidgenössischen Räten überwiesen wird.