PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

A2. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf
55/2007 Änderung Tierseuchengesetz
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n
Gesundheitsdirektion
22. September 2008 (Motion Hansjörg Schmid, Dinhard, und Mitunterzeichnende). Der Regierungsrat wird
eingeladen, das Tierseuchengesetz dahingehend anzupassen, dass die Kosten neuer Tierseuchen wie der
Vogelgrippe nicht den Tierseuchenfonds zusätzlich belasten.
Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat am 14. September 2011 Bericht und Antrag
erstattet (Vorlage 4837).
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse
Gesundheitsdirektion
186/2009 Einführung von Diagnosis Related Groups (DRG)
15. Februar 2010 (Postulat Heidi Bucher-Steinegger, Zürich, Barbara Bussmann, Volketswil, und Hans
Fahrni, Winterthur). Der Regierungsrat wird aufgefordert, in einer umfassenden Analyse über die geplante
Einführung und die möglichen Folgen von DRG zu berichten. Dabei sind auch die Wechselwirkungen von
DRG und Spitalplanung aufzuzeigen. Es ist ein Qualitätssicherungskonzept für die Einführung von DRG zu
erarbeiten (z. B. Verhinderung von zu frühen Patientenentlassungen, Ausbau von Rehabilitationsabteilungen
und Spitex, Schutz des Personals vor Lohndruck, usw.), zu realisieren und dessen Wirksamkeit zu überprüfen.
Zudem bitten wir den Regierungsrat, über den Stand der Begleitforschung des Instituts für Biomedizinische
Ethik der Universität Zürich zu informieren.
Bericht und Antrag in Vorbereitung
346/2010 Änderung Gesundheitsgesetz, Rechtsform für Arztpraxen
28. März 2011 (Motion Oskar Denzler, Winterthur, Theres Weber, Uetikon a. S., und Jean-Luc Cornaz,
Winkel). Der Regierungsrat wird aufgefordert, das kantonale Gesundheitsgesetz dergestalt anzupassen, dass
Arztpraxen künftig auch in der Form einer eigenständigen juristischen Person geführt werden können.
Bericht und Antrag in Vorbereitung
366/2010 Weniger Bürokratie für Hausärzte
28. März 2011 (Postulat Oskar Denzler, Winterthur, Linda Camenisch, Wallisellen, und Brigitta Johner-
Gähwiler, Urdorf). Der Regierungsrat wird eingeladen zu prüfen, wie mit geeigneten Massnahmen die Bewilligungsverfahren,
die periodischen Kontrollen und die Datenerhebungen in den ambulanten Praxen vereinfacht
und reduziert werden können. Die anfallenden Gebühren sind zu reduzieren oder abzuschaffen.
Bericht und Antrag in Vorbereitung
74/2010 Späte Frühgeborene und ihre Mütter
11. April 2011 (Postulat Heidi Bucher-Steinegger, Zürich, Erika Ziltener, Zürich, und Ruth Kleiber,
Winterthur). Der Regierungsrat wird aufgefordert, die Leistungsaufträge für die Geburtskliniken im Kanton
so zu präzisieren, dass späte Frühgeborene und ihre Mütter nicht mehr frühzeitig getrennt werden müssen,
wenn das Kind noch nicht reif genug für seine Entlassung aus der Spitalpflege ist.
Bericht und Antrag in Vorbereitung
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