PDF, 706 Seiten, 7 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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2292 Ausgleichsfonds
Hauptereignisse
Die Steuererträge 2010 der Gemeinden sind gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen und bewirkten
eine Senkung des Kantonsmittels der relativen Steuerkraft (ohne Stadt Zürich) um Fr. 49 auf Fr. 3408.
90 Gemeinden mit rund 542 000 Einwohnern konnten ihre Steuerkraft erhöhen. In einer Gemeinde blieb
die Steuerkraft unverändert und in den restlichen 80 Gemeinden mit rund 828 000 Einwohnern ging die
Steuerkraft zurück. Die Differenz zwischen der finanzstärksten und der finanzschwächsten Gemeinde
beträgt Fr. 10 557 pro Kopf.
Laufende Aufgaben
Aufgabe / Stand und Kommentar
A1 Instrument des horizontalen Finanzausgleichs. Ziel: Annäherung der Leistungsfähigkeit der Gemeinden untereinander.
Mit dem Fondsbestand werden vorübergehende Schwankungen zwischen Abschöpfungen und Zuschüssen abgefangen.
Indikatoren
Art R 2010 B 2011 GB 2011 Abweichung
von B 2011
Wirkungen
W1 Erhalten der gegebenen Strukturen und der finanziellen
Eigenständigkeit (Anzahl Gemeinden) P 92 91 89 –2
W2 Steuerfussunterschiede zwischen den Gemeinden möglichst tief halten
(Steuerfussunterschiede zwischen den Gemeinden in %) P 49 51 49 –2
Leistungen
L1 Angleichung der Steuerkraft in den Gemeinden zwischen 70–90% des
Kantonsmittels (Anzahl Gemeinden) P 92 93 92 –1
L2 Steuerkraftabschöpfung (Anzahl Verfügungen) P 20 22 23 1
L3 Steuerkraftzuschuss (Anzahl Gemeinden, Kulturinstitute) P 95 99 98 –1
L4 Steuerkraftzuschuss (Kürzungen) P 8 3 4 1
Abweichungsbegründungen
W1 Der Planwert wurde um zwei Gemeinden verfehlt. Drei Gemeinden hatten keinen Anspruch auf Steuerkraftausgleichsbeiträge,
da ihr Steuerfuss nicht mindestens dem Kantonsmittel entsprach. 64 Gemeinden konnten mit dem Steuerkraftausgleich ihre
finanzielle Eigenständigkeit behaupten, während 22 Gemeinden zusätzlich auf Steuerfussausgleichsbeiträge angewiesen waren.
W2 Mit den budgetierten Abschöpfungen und Zuschüssen 2011 wurde der tiefste Steuerfuss bei 73% angesetzt. Der Maximalsteuerfuss
lag bei 122%. Die Sollvorgabe konnte unterschritten werden.
L1 Die Anzahl Gemeinden mit unterdurchschnittlicher eigener Steuerkraft lag wenig tiefer als angenommen, wobei drei Gemeinden
aufgrund ihres zu tiefen Steuerfusses (unter dem Kantonsmittel von 112%) keinen Anspruch auf Beiträge hatten.
L2 Die Anzahl Gemeinden mit überdurchschnittlicher Steuerkraft ist gegenüber der Planung leicht höher. Das Abschöpfungsvolumen
ist gegenüber dem Vorjahr um etwa 27 Mio. Franken zurückgegangen.
L3 Tatsächliche Ausrichtung von Steuerkraftzuschüssen an 89 Gemeinden sowie Beiträge an 9 Kunstinstitute der Städte Zürich
und Winterthur von kantonaler und regionaler Bedeutung.
L4 Bei vier Gemeinden wurden Kürzungen im Umfang von etwa Fr. 264 000 vorgenommen.