Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Hansestadt Bremen, wie sie im Rahmen der regionalen sozioökonomischen und SWOT-Analyse umfänglich
identifiziert worden ist, nach Einschätzung der ex-ante Evaluation sowie der Europäischen
Kommission in sinnvoller Art und Weise aufgreift.
Dies ist u. a. das Ergebnis eines gemeinsamen Planungs- und Programmierungsprozesses zur Konzeption
des ESF-OP unter Beteiligung der Referate 15 – Europäische Angelegenheiten, ESF, Referat
21 – Arbeitsmarktpolitik und Referat 22 – Arbeitsmarktprogramme – Förderpolitik etc.
Ausgangspunkt bzw. Zielsetzung dieser Planungen war nach Aussage der Arbeitsgruppe, dass die
Arbeitsmarktpolitik des Landes Bremen in der neuen ESF-Förderperiode so konzipiert wird, „dass
Förderprogramme und –maßnahmen Priorität genießen, für die der Nachweis erbracht werden kann,
dass sie zu einer Verbesserung der individuellen Beschäftigungs- und Arbeitsmarktsituation führen
und dass sie in Kombination mit anderen Politikfeldern zusätzliche Effekte bewirken“.
Als Planungskriterien sind zu diesem Zweck „zum einen die regionalen und spezifischen lokalen arbeitsmarktpolitischen
Handlungsbedarfe in Bremen und Bremerhaven zu identifizieren, […], zum anderen
sind die […] Querschnittsaufgaben der Arbeitsmarktpolitik für den Standort Bremen zu definieren“.
19 Insofern stellt das ESF-OP trotz des standardisierten übergreifenden Rahmens eine landesspezifische,
ziel- und ergebnisorientierte Arbeitsmarktstrategie dar, die flexibel ausgestaltet und innerhalb
eines festgelegten Verfahrens auch stetig an veränderten Anforderungen angepasst werden
kann.
Empfehlung 7:
Zur Auflösung der identifizierten „Dualität der Zielsysteme“ zwischen dem ESF-OP und dem
BAP sollen diese zu einem Zielsystem integriert werden.
Das BAP soll dabei als eingeführte ‚Marke’ zur Außendarstellung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
des Landes Bremen erhalten bleiben.
Angesichts der weitgehenden Reduzierung der originären Landesmittel wird die Schnittmenge zwischen
ESF-OP und BAP zunehmend größer. Aus Sicht des BAP bedeutet dieses in der bisherigen
Situation nicht nur einen Verlust an inhaltlicher Eigenständigkeit sondern auch stetig steigenden Anpassungsdruck
an die verbindlichen Vorgaben des ESF-OP. Beide Faktoren führen dazu, dass ein
Nebeneinander von zwei Zielsystemen aus inhaltlichen und wirtschaftlichen Gründen nicht gerechtfertigt
erscheint. Insbesondere die identifizierten Mängel hinsichtlich der externen und internen Kohärenz
verdeutlichen zudem die problematischen Folgen der bestehenden „Dualität zweier eigenständiger
Zielsysteme“.
Vor diesem Hintergrund wird eine Integration der beiden Zielsysteme – BAP und ESF-OP – empfohlen.
Demnach bilden die im ESF-OP definierten förderpolitischen Zielsetzungen, die wie oben dargelegt
19 Planungsgruppe zur ESF-Umsetzung im Land Bremen (31.05.2006): „Ziele- und Reichweite aktiver Arbeitsmarktförderung
des Landes Bremen – Ausgangspunkte für Planungen der neuen ESF-Förderperiode“ (S. 2)
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 104 von 452