Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Die oben genannte Anforderung einer klaren Zuständigkeit auf der steuernden Ebene lässt sich für
das Querschnittsthema Chancengleichheit wiederholen. Die gleichstellungsrelevanten Informationen
für das BAP müssen an einer Stelle zusammenfließen, um eine Einschätzung der Zielerreichung
und weiterer Gleichstellungsbedarfe zu geben.
Die Begleitung (Monitoring) und Bewertung (Evaluation) fand in der letzten Förderperiode auf
einer explizit gleichstellungsorientierten Ebene in Form von a) Schulungen auf Trägerebene und b)
einer exemplarischen Studie zum Auswahlverfahren des Programms ProWin-QU statt. Hierauf
kann in der laufende Förderperiode weiter aufgebaut werden.
Wie oben bereits festgestellt, wurde bisher keine systematische evaluatorische Wirkungsanalyse
durchgeführt, also auch nicht für die Frage von Gleichstellungswirkungen des BAP im Abgleich mit
Zielsetzungen. Aufgrund neuer Anforderungen an Evaluation wäre auch weiterhin ein systematischer
Gender-Fokus in zukünftig zu beauftragenden Evaluationen anzulegen.
In der Gesamtschau lassen sich demnach folgende Feststellungen bzgl. der Akteursstrukturen auf der
strategischen Ebene treffen:
� Die bisherige Aufgabenteilung zwischen den Referaten 21 und 22 bezogen auf die Umsetzung und
Steuerung des BAP, insbesondere im Zusammenhang mit dem Berichtswesen, ist unter Effektivitäts-
und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten dysfunktional. Hier bedarf es, wie vom Ressort bereits
angestrebt, der Zusammenführung der BAP-bezogenen Steuerungsaufgaben in einer Hand.
� Mit der Aufstellung eines eigenen Operationellen Programms kommt dem Referat 15 künftig eine
unmittelbar steuernde Funktion der ESF-kofinanzierten Landesarbeitsmarktförderung zu. Dies umfasst
mindestens die Beteiligung an der top-down Planung der Zielwerte, die kontinuierliche Kontrolle
und Bewertung der Zielerreichung sowie die Möglichkeit zur unmittelbaren Einflussnahme auf
die Art der Umsetzung. Angesichts des hohen Gewichts der ESF-Förderung für die gesamte Landesarbeitsmarktpolitik
ergeben sich hieraus erhebliche Überschneidungen zu den Aufgaben der
bisherigen BAP-Steuerung.
� Die Aufgaben der kontinuierlichen Bedarfsanalyse im Rahmen eines Arbeitsmarktmonitoring und
–controlling sowie der Initiierung der Programmbegleitung und –bewertung muss im Hinblick auf
die Anforderungen der Europäischen Kommission weiterentwickelt werden.
� Die Umsetzung von Gender Mainstreaming im Land ist bisher eher durch eine Delegation auf die
operative Ebene geprägt. Im Hinblick auf die neue Förderperiode bedarf es einer weitergehenden
Verankerung des Themas auf der strategischen Steuerungsebene.
Im Ergebnis zeigt sich demnach in Bezug auf eine wirtschaftliche, effektive und anforderungsgerechten
Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung im Rahmen des BAP ein struktureller Anpassungsbedarf
auf der strategischen Ebene.
5.3.1.2 Ebene der operativen Umsetzung des BAP
Die operativen Aufgaben der Arbeitsmarktpolitik des Landes, insbesondere zur Beschäftigungs- und
Qualifizierungsförderung, wurden in Bremen im Zuge der Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung auf
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 120 von 452