Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Mit dem BAP verfügt das Land Bremen bereits über ein eigenständiges Zielsystem, das gemäß Koalitionsbeschluss
auch in Zukunft die integrative Klammer der Landesarbeitsmarktpolitik sein soll.
Zugleich kommt der EU-Strukturfondsförderung in der Förderperiode 2007 bis 2013 mit den beiden
Operationellen Programmen (ESF/EFRE) des Landes Bremen eine neue, in der vorherigen Förderperiode
nicht gegebene eigenständige und im Hinblick auf die dort formulierten Ziele verbindliche
Steuerungsqualität zu. Diese Programme bilden die Grundlage für die Durchführung von mit EU-
Mitteln geförderten Maßnahmen (Art. 32 (1) VO (EG) 1083 (2006))
Im Ergebnis führen die o. g. Entscheidungen zur Beibehaltung des BAP sowie zur Aufstellung landeseigener
operationeller Programme zu einem sehr komplexen und anspruchsvollen Steuerungssystem
der Bremer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Da das BAP künftig vorrangig aus ESF-Mitteln
finanziert wird (siehe Kap. 3 ), ergeben sich in der Folge hohe Anforderungen an die inhaltliche und
zeitliche Koordinierung der beiden Zielsysteme.
Neben der Schaffung klarer organisatorischer Verantwortlichkeiten und Aufgabenbereiche
(Kap. 5.3.1.1 ) bedarf es v. a. einer engen konzeptionellen Verzahnung der Zielsysteme. Dies umfasst
gleichermaßen die strukturelle Zuordnung, eine allgemeine inhaltliche Übereinstimmung sowie die
präzise Übersetzung der in den Operationellen Programmen formulierten Zielwerte bezogen auf die
ESF- bzw. EFRE-kofinanzierten Maßnahmen. Nur so ist die erforderliche ‚Einheitlichkeit der Handlungsweise’
über alle Elemente des Ziel- und Handlungssystems hinweg über die gesamte Förderperiode
2007 bis 2013 sicher zu stellen.
Voraussetzungen für die Funktionsfähigkeit des geplanten Gesamtsystems im Sinne der Gewährleistung
einer EU-konformen Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung sind demnach v. a.
� eine hohe Passgenauigkeit (externe Kohärenz) zwischen den Zielen der Operationellen Programme
einerseits und den nach Fonds- und Unterfonds gegliederten Zielen des BAP andererseits.
� eine konsequente Übersetzung der synchronisierten Zielsysteme (OP/BAP auf der Ebene des
Handlungssystems (interne Kohärenz) unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben der Allgemeinen
Verordnung VO (EG) 1083 (2006) i. V. m. der Durchführungsverordnung VO (EG) 1828
(2006). Das heißt konkret: Die Arbeitsmarktprogramme und –initiativen müssen sich künftig im Sinne
einer abhängigen Variable unmittelbar aus dem Zielsystem ableiten.
Prüfung der „externen Kohärenz“ zwischen OP und BAP
Die Bremer Landesarbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik wird auf der Ebene des Zielsystems durch
drei Teilsysteme konkretisiert: [1] das (neu gestaltete) BAP, [2] das ESF-OP sowie [3] das EFRE-OP.
Diese stellen sich zum Zeitpunkt der Evaluation wie folgt dar:
� [1]: Das BAP-Zielsystem
Das Beschäftigungspolitische Aktionsprogramm (BAP) ist als zielorientiertes Steuerungs- und Planungsinstrument
zum Zwecke der strategischen Steuerung der Landesarbeitsmarktförderung gedacht.
In diesem Sinne soll es das Bindeglied zwischen der strategisch steuernden und der operativ
umsetzenden Ebene sein. In der Praxis ist das BAP das Zielsystem, in dem sämtliche arbeitsmarktpolitischen
Aktivitäten des Landes Bremen unter dem Dach der Senatorin für Arbeit, Frauen,
Gesundheit, Jugend und Soziales (SAFGJS) zusammengeführt sind. Insofern verfolgt das Ressort
mit dem BAP das Ziel, im Sinne einer arbeitsmarktpolitischen Gesamtstrategie des Landes eine
„Steuerung der Landesarbeitsmarktpolitik“ aus einer Hand für die Region zu gewährleisten.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 80 von 452