Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Sonderuntersuchungen
In der Programmumsetzung sind Konzepte der Qualifizierung bzw. Personalentwicklung Gegenstand
von Entscheidungen über die Förderung von Projekten. Im untersuchten Wettbewerbsaufruf
2005 war das Konzept der Personalentwicklung und der Qualifizierung Teil des
Bewertungsrasters. Auch wurden die Anteile von Praktika und externen Qualifizierungen quantifiziert.
� Vermittlungsprämie (2003) ►
Durch die Vermittlungsprämie (2003) wurde ein zusätzliches Instrument gegenüber der Regelförderung
durch das BSHG eingeführt. Gemäß Richtlinie erhielt der Träger eine zusätzliche Prämie
für eine vorzeitige Vermittlung der Teilnehmer/-innen nach § 19 BSHG. Diese war an eine
mindestens halbjährige Beschäftigung in einem ungeförderten sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigungsverhältnis auf dem ersten Arbeitsmarkt gebunden.
Diese Förderung schafft Anreize für den Träger, die Vermittlung von Teilnehmer-/innen auch im
Verlauf der Maßnahme zu forcieren, wodurch Locking-In Effekte vermieden werden sollen. Bei
der Förderung handelt es sich um eine Gleichstellung der Teilnehmerinnen gegenüber Instrumenten
der BA, die in ähnlicher Form eine Förderung einer vorzeitigen Vermittlung vorsieht.
� ► Das in den Richtlinien 2003 und 2005 eingesetzte Instrument der Pauschalförderung ist
im Hinblick auf Zusätzlichkeit kritisch zu hinterfragen. Die Höhe der Förderung ist aus Sicht
der Evaluation nicht hinreichend belegt.
Bemessungsgrundlage der BAP-Förderung waren vor 2006 die von den Beschäftigungsträgern zur
Verfügung gestellten Arbeitsplätze für die Teilnehmer/-innen (Insgesamt 5.300 Euro pro Platz
gem. Richtlinie 2003). Die Pauschalförderung ist nur teilweise an strukturelle oder instrumentelle
Voraussetzungen gebunden, z. B. eine Auslastung von 90 Prozent, ein festgelegter Anteil der für
Personalentwicklung zu verwendenden Mittel.
Da die Träger ihren Fehlbedarf nicht im Einzelnen im Antragsverfahren darlegen mussten, ist ein
instrumenteller Mehrwert anhand von unmittelbaren Outputs des Programms nur schwer festzustellen,
da das Verhältnis von reinen Overheadkosten und den Aufwendungen zur Verbesserung
der Prozessqualität nicht bekannt ist.
[Beispiel]: In den förderfähigen Sachkosten sind betriebliche Aufwendungen enthalten, aber auch
Kosten, die den Teilnehmer/-innen zu gute kommen, wie z. B. Weiterbildungskosten für das Anleitungspersonal.
die Ausstattung der Arbeitsplätze sowie externe Qualifizierung.
Auch wenn die Förderung dem Grunde nach als eine Zusatzleistung gegenüber der Regelförderung
angesehen werden kann, ist aus der Sicht der Evaluation der Bedarf für die Höhe der Förderung
nicht hinreichend belegt.
Die Pauschalförderung wurde mit der Richtlinie 2006 zugunsten einer Fehlbedarfsfinanzierung abgeschafft,
gleichwohl mit erheblichem Input (5 Mio. Euro bis Ende 2007) weitergefördert. Auch hier
wird nicht deutlich, in welchem Verhältnis die Mittel für die unmittelbare Förderung der Trägerkosten
und Ausgaben zur qualitativen Verbesserung des Angebotes stehen.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 417 von 452