Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Prüfung der „internen Kohärenz“ zwischen BAP-Ziel- und Handlungssystem
Die externe Kohärenz zwischen den beiden Zielsystemen ist eine notwendige, aber noch keine hinreichende
Bedingung für die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems zur Gewährleistung einer EU-konformen
Umsetzung der Strukturfondsförderung. Selbst unter der Annahme einer vollständigen externen
Kohärenz zwischen ESF-OP und BAP-Zielsystem bedarf es der Erfüllung einer zweiten Bedingung,
nämlich der internen Kohärenz. Hierunter wird die konsequente Übersetzung der (synchronisierten)
Zielsysteme auf der Ebene des Handlungssystems, bestehend aus Fördergrundsätzen und
–konditionen, Wettbewerbsaufrufen sowie Auswahlkriterien, verstanden.
Die Arbeitsmarktprogramme und –initiativen müssen sich gemäß der stringenten, von oben nach unten
(top-down) gerichteten Steuerungslogik des ESF-OP künftig im Sinne abhängiger Variablen unmittelbar
aus dem Zielsystem ableiten. Folglich stehen der instrumentelle Charakter der arbeitsmarktpolitischen
Maßnahmen sowie ihr jeweiliger Beitrag zu den quantifizierten Zielen des Zielsystems im
Vordergrund. Hierin liegt eine grundlegende Veränderung gegenüber der bisherigen Situation, in der
die „Programmebene“ sowohl organisatorisch als auch inhaltlich eine eigenständige Steuerungsebene
darstellte.
Dieses neue Verständnis spiegelt sich in der Deputationsvorlage 23/07 wider. Demnach wird das
Handlungssystem der Bremer Arbeitsmarktförderung im Zuge der Neustrukturierung des BAP ebenfalls
schrittweise überarbeitet. Im Ergebnis soll so das bisherige Handlungssystem, das durch eine
Vielzahl von Programmen und Einzelinitiativen sowie eine vergleichsweise intransparente Zuordnung
bzw. ein Fehlen von Richtlinien für einzelne Maßnahmen gekennzeichnet war, durch einen klar strukturierten
und transparenten institutionellen Förderrahmen ersetzt werden. So sollen künftig für jeden
Unterfonds des BAP Fördergrundsätze und Förderkonditionen einschließlich der Anforderungen an
Zuwendungsempfänger und geförderte Maßnahmen (Zielgruppen, Zielindikatoren) vorgelegt werden
(siehe Deputationsvorlage 23/07, Seite 5).
Mit der Vorlage zur Neuausrichtung des BAP wurden am 04.09.2007 insgesamt drei Fördergrundsätze
inkl. Förderkonditionen, Wettbewerbsaufruf und Bewertungsraster vorgelegt, die die Grundlage für die
den zum 01.01.2008 geplanten Start der Förderperiode schaffen sollen. Hierzu zählen
� die Deputationsvorlage 24/07: Landesprogramm „Bremer Fachkräfteinitiative“ - Berufliche Weiterbildung
von Beschäftigten und Arbeitslosen ► BAP-Unterfonds 1.1, 1.2 und 2.4. Im Rahmen der
„Bremer Fachkräfteinitiative“ soll auch der Qualifizierungsbaustein des neuen Chancengleichheitsprogramms
für Frauen (Unterfond 2.5) umgesetzt werden. Dieser Programmbaustein soll aus den
Budgets der Unterfonds 1.1, 1.2 und 2.4 gefördert werden
� die Deputationsvorlage 25/07: Arbeitsmarktorientierte Beratungsangebote im Land Bremen
► BAP-Unterfonds 2.1 und 2.5
� die Deputationsvorlage 26/07: Landesprogramm „Bremen produktiv und integrativ“ – Strukturhilfen
zur lokalen Beschäftigungsförderung und sozialen Stadtentwicklung ► BAP-Unterfonds 3.3 u. 3.4
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 94 von 452