Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Genderstrategie
8.1 Stufe 0 ► Zielbestimmungen auf den verschiedenen Ebenen
8.1.1 Gleichstellungsziele der Kommission für die Strukturfondsförderung
Für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds (ESF) legt die Europäische Union (EU) im aktuellen
„Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2006-2010“ unter dem Aktionsschwerpunkt
1 - „Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit für Frauen und Männer“ - fest, dass sie gemeinsam mit
den Mitgliedsstaaten Gender Mainstreaming und spezifische Maßnahmen für Frauen bei der Planung
und Umsetzung innerhalb aller Strukturfonds fördert (Europäische Kommission 2006).
Gleichstellung wird innerhalb der Lissabon-Strategie mit dem Ziel einer Frauenbeschäftigungsquote
von 60 Prozent bis 2010 weiterhin ein hoher Stellenwert beigemessen. Die im Rahmen dieser Europäischen
Beschäftigungsstrategie (EBS) erstellten integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung
48 werden gemäß dem neuen Drei-Jahres-Rhythmus für die Zeit ab 2009 überprüft und gegebenenfalls
geändert, wodurch sich ein beständiger Koordinierungsbedarf mit der Kommission im Hinblick
auf die Umsetzung des ESF ergeben wird, der zur EBS beitragen soll.
In ihrer Mitteilung zur Zukunft der Kohäsionspolitik aus dem Jahr 2005 formuliert die Kommission im
Kapitel zu den übergreifenden Leitlinien: „Die Mitgliedstaaten und Regionen sollten das Ziel der
Gleichstellung von Männern und Frauen in allen Phasen der Ausarbeitung und Durchführung der Programme
und Projekte verfolgen. Dies kann durch spezielle Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung
geschehen, ebenso wie durch sorgfältige Prüfung, wie sich andere Projekte und die Verwaltung
der Fonds auf Männer und Frauen auswirken“ (Europäische Kommission 2005, S. 14).
Festgelegt und konkretisiert werden diese übergreifenden Vorgaben innerhalb der Allgemeinen Verordnung
(Verordnung (EG) Nr. 1083/2006), der Durchführungsverordnung (Verordnung (EG) Nr.
1828/2006) und der ESF-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1081/2006).
In der Allgemeinen Verordnung sind die gemeinsamen Grundsätze, Regeln und Standards für die
Strukturfonds festgelegt. Artikel 9 (3) VO (EG) 1083/2006 bekräftigt als Grundsätze der Intervention
die Ausrichtung auf die Ziele der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-2008).
Anhang IV definiert bei den Ausgabenkategorien für diese Zielvorgaben hinsichtlich Gleichstellung:
� Nr. 69: Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs von Frauen zur Beschäftigung, zur Erhöhung
der dauerhaften Beteiligung von Frauen am Erwerbsleben und zur Verbesserung ihres beruflichen
48 Die integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-2008) sehen die Umsetzung von Gender
Mainstreaming vor. Leitlinie 18 (Förderung lebenszyklusorientierter Ansatz in der Beschäftigungspolitik) benennt
als gleichstellungspolitische Ziele die erhöhte Erwerbsbeteiligung von Frauen, Beseitigung geschlechtsspezifischer
Unterschiede bei Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Entgelt sowie eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit
und Privatleben durch zugängliche und erschwingliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und sonstige betreuungsbedürftige
Personen (Europäische Kommission 2005a). Als quantifizierte Benchmarks werden die Lissabon-
Ziele (60 Prozent Frauenbeschäftigungsquote bis 2010) und die Barcelona-Ziele (Kinderbetreuungsangebot für
mind. 90 Prozent der Kinder zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie für mind. 33 Prozent der Kinder unter
drei Jahren).
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 425 von 452