Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
Im Einzelnen soll das BAP im Sinne eines ‚arbeitsmarktpolitischen Gesamtbudgets’ über die Planung
und Vergabe der Mittel eine koordinierte arbeitsmarktpolitische Förderaktivität, einen flexiblen,
an den regionalen Anforderungen orientierten Mitteleinsatz sowie eine hohe Transparenz herstellen.
In das Gesamtbudget fielen bisher die originären Landesmittel unabhängig vom Ressort, die
Komplementärmittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE), der Gemeinschaftsinitiativen EQUAL und URBAN sowie die Mittel der
Ausgleichsabgabe, mit denen Maßnahmen für schwer behinderte Menschen finanziert werden. Bis
zur Einführung des SGB II fielen in das Gesamtbudget auch die kommunalen Mittel der Stadt Bremen
zur arbeitsmarktpolitischen Förderung nach dem BSHG.
Die Bündelung der Finanzmittel im BAP soll dem Land, vertreten durch die Senatorin für Arbeit, ein
signifikantes Gewicht im Rahmen der Gestaltung der regionalen Arbeitsmarktpolitik geben, nicht
zuletzt auch in Abstimmung bzw. Abgrenzung zu den anderen großen arbeitsmarktpolitischen Akteuren
in der Region, insbesondere den Agenturen für Arbeit sowie den Arbeitsgemeinschaften.
Im Unterschied zu den EFRE-Mitteln des Landes Bremen, die die zuständige Fondsverwaltung
(Referat 23 des Senators für Wirtschaft und Häfen (SWH) auf verschiedene zwischengeschaltete
Stellen, u. a. das Referat 22 im Arbeitsressort, verteilt, werden die ESF-Mittel im Rahmen des BAP
zentral durch das zuständige Referat 22 (SAFGJS) in Abstimmung mit den übrigen Ressort bewirtschaftet.
Nach Einschätzung des zuständigen Referates stärkt dieses den Einfluss des Arbeitsressorts
auf die Koordinierung und Verwendung der Finanzmittel.
Vor dem Hintergrund der neuen Förderperiode 2007 bis 2013 ist in Abstimmung zwischen den drei
Referaten 15, 21 und 22 im Laufe des Jahres 2007 eine Neuausrichtung des BAP für die Jahre
2008 bis 2013 erfolgt.
Das neu ausgerichtete Beschäftigungspolitische Aktionsprogramm (BAP) wurde von der Deputation
am 04.09.2007 beschlossen (siehe Deputationsvorlage 23/07). Demnach ist das BAP für die
Jahre 2008 bis 2013 auf vier zentrale Handlungsfelder (Fonds) ausgerichtet:
� [1] „Strukturwandel arbeitsmarktpolitisch flankieren – Beschäftigungspotenziale ausbauen“
� [2] „Kompetenzen der Menschen fördern – Individuelle Arbeitsmarktchancen stärken“
� [3] „Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen – Teilhabe an Beschäftigung ermöglichen“
� [4] „Schwerbehinderte Menschen fördern – Integration unterstützen“
In einem 5. Fonds wird das Budget für die „Umsetzungskosten“ erfasst. Dies beinhaltet die so genannte
„Technische Hilfe“, die Planungen für das IAB-Betriebspanel und EQUIB sowie die Kosten
für die Umsetzung der Programme durch die beliehenen Gesellschaften (bag, BRAG, BIG und BIS).
Die Fonds sind mit Unterfonds unterlegt, mit denen die programmatischen Zielsetzungen des BAP
spezialisiert werden. Dabei werden auch die jeweiligen Zielgruppen, die mit den Maßnahmen des
BAP erreicht werden sollen, definiert 17 .
In der Gesamtschau stellt sich das neu ausgerichtete, von der Deputation am 04.09.2007 beschlossene
Zielsystem des BAP wie folgt dar:
17 Siehe ausführlich: Anlage 1 – 3 der Deputationsvorlage 23/07 vom 04.09.2007.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 81 von 452