Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
� Referat 21: Finanzcontrollingbericht (die so genannte BAP-Tapete), Fachcontrollingbericht,
Benchmarking-Bericht.
� Referat 22: Programmfachcontrolling, Beleihungsbericht, Produktgruppencontrolling (zu allen
durch das Referat 22 verantworteten Fonds), die so genannte Bellmannliste (Unterfondsbezogene
Liste auf Projektebene). Darüber hinaus liefert das Referat 22 Daten zum Fach- und Finanzcontrolling
auf BAP-Ebene zu.
Während die Verantwortung für die Berichterstattung beim Ref. 21 liegt, lag die Verpflichtung zur
Beschaffung abgestimmter Daten gegenüber den Gesellschaften und ihrer Prüfung und ggf. notwendiger
Kommentierungen auf Seiten des Ref. 22. Die Folge dieser Aufgabenteilung sind hohe
Abstimmungs- und Koordinierungsaufwendungen auf beiden Seiten sowie auf der Ebene der Gesellschaften,
die für die Datenlieferung verantwortlich zeichnen.
Gleichwohl wird in der Praxis keine durchgehende und vollständige Homogenität der BAP-Berichterstattung
über alle Berichtsebenen hinweg erreicht. Dies gilt bezogen auf die zu Grunde liegenden
Kennzahlendefinitionen, die Berichtszeitpunkte oder die berichteten Fragestellungen und ist nicht
zu letzt eine Folge der beschriebenen unterschiedlichen Steuerungslogiken auf den Ebenen des
BAP-Ziel- und Handlungssystems. So ist die Handlungsebene durch eine stark projektbezogene
Steuerung gekennzeichnet, die sich u. a. in Form einzelfall- / projektbezogener Berichte widerspiegelt.
Eine ausführliche Analyse und Bewertung zum Berichtswesen findet sich in Kapitel 5.6 .
Im Hinblick auf die organisatorische Verankerung der Aufgabe ist zudem zu beachten, dass das
Berichtswesen unter Steuerungsgesichtspunkten v. a. ein Instrument zur adressatenorientierten
Veröffentlichung des Umsetzungsstands anhand von Soll-/Ist-Vergleichen ist. Dies setzt allerdings
eine durchgehende Planung von oben nach unten über alle Ebenen des Ziel- und Handlungssystems
hinweg voraus. Insofern bietet sich eine Bündelung von Planungs- und Berichterstattungsfunktionen
an. Letzteres im Sinne der Datenauswertung und –bewertung (Interpretation) sowie
der Ableitung von Empfehlungen bzw. Entscheidungsvorlagen bzgl. etwaiger Anpassungsbedarfe.
Die Bündelung schafft somit die Voraussetzungen für die erforderliche Stringenz und Einheitlichkeit
des Berichtswesens.
Unabhängig von der Aufgabe der Datenauswertung können die Aufgaben der Datenerfassung und
–bereitstellung weiterhin von anderen Stellen, z. B. den Gesellschaften, vorgenommen werden.
� Durch die steigenden Anforderungen der Europäischen Kommission hinsichtlich der Steuerung
und Umsetzung der EU-Strukturfondsförderung nimmt die Bedeutung des Referates 15
als ‚unmittelbar’ strategisch steuernde Einheit im Sinne von Zielsetzungen zu ►
Die EU-Strukturfonds sind in der zurückliegenden Förderperiode 2000 bis 2006 vorrangig als Komplementärmittel
für die Bremer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung im Rahmen des BAP
betrachtet und verwendet worden. Dem Referat 15 – Europäische Angelegenheiten - kam insofern
v. a. die Aufgabe der Beschaffung von EU-Strukturfondsmitteln, der ESF-Berichterstattung sowie
der Gewährleistung der Publizitätspflichten zu. Insofern war die Rolle des Referates 15 bezogen
auf die Landesarbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik eine eher mittelbar unterstützende als eine
aktiv steuernde.
Mit der Entscheidung für ein eigenes Operationelles Programm (ESF-OP) des Landes Bremen,
welches die Voraussetzung für eine Fortsetzung der EU-Strukturfondsförderung auf Landesebene
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 117 von 452