Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

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Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen Strategisches Ziel Prioritätsachse Handlungsfeld Zukunftsbranchen stärken, um da Arbeitskräfteangebot für Frauen und Männer zu erhöhen Chancen von Jugendlichen und jungen Erwachsenene auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt steigern Bekämpfung der LZA, um den sozialen Zusammen-halt der Gesellschaft zu stärken Abbildung 12: ESF-Zielsystem im Überblick Spezifisches Ziel Input / Budget Output-Indikatoren Zielwert Ergebnis-Indikatoren Zielwert A Steigerung der Anpassungs- A.1 Berufliche SZ 1 Steigerung d. 18.191.000 € Geförderte Beschäftigte 8.400 Weiterbildungsquote ges. +3% fähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Weiterbildung von Qualifikationsniveaus von davon: Führungskräfte 1.050 Weiterbildung Beschäft. in KMU +5% Unternehmen Beschäftigten Beschäftigten in KMU der davon: Fachkräfte 3.500 Weiterbildung Zukunftsbranchen +7% Zukunftsbranchen davon: Älter ab 40 J. 1.750 KMU mit betriebl. Weiterbildung +9% davon Un- / Angelernte 2.100 KMU mit betriebl. Weiterbildung 8.641 KMU 1.750 A.2 Förderung des SZ 2 Erhöhung von 1.738.000 € Anz. Beratene 2.275 Anz. beantragte Gründungen Unternehmergeistes Gründungsintensität und -qualität Anz. Gründungswillige 1.137 Gründungsintensität +2 B. Verbesserung des Human-kapitals B.1 Erhöhung der SZ 3 Erhöhung der Chancen 29.201.000 € Anz. beratene Jugendliche 14.000 Erhöhung erfolgr. Abschlüsse +2% Chancen der nachwachs- der nachwachsenden Generationen Beratene Betriebe 2.800 Erhöhung der Ang.-/Nachfragerel. +4%-pkt. enden Generationen Zusätzliche Ausbildungsplätze 1.750 Zusätzliche Ausbildungsplätze 250 p. a. Konfliktberatung 5.600 Reduz. Vorzeitg gelöster Ausbid. 400 p. a. Ausbildungspartnerschaften 21 Junge Erwachs. in Maßnahmen 1.400 B.2 Weiterbildung SZ 4 Erhöhung der 2.370.000 € Weitergebildete Arbeitslose 3.150 Vermittlungsquote Führungskräfte 75% Beschäftigungschancen Arbeitsloser davon: Führungskräfte 350 Vermittlungsquote Fachkräfte 75% davon: Fachkräfte 2.800 Vermittlungsquote ALO gesamt 75% KMU mit Praktikumsplätzen 1.400 B.3 Vereinbarkeit SZ 5 Verbesserung der 5.530.000 € Anz. beratene Personen 2.100 Erhöhung d. Frauenerwerbsquote 1,3%pkt. von Familie und Beruf Chancengleichheit zwischen Frauen und Anz. beratene Unternehmen 70 Erhöhung Familienerwerbsquote +1,3%pkt Männern auf dem Arbeitsmarkt Anz. erreichte Unternehmen 700 Nichterwerbspers. m. Kindern -1,2%.pkt Anz. Beratungsstellen 10 C.1 Verbesserung SZ 6 Bekämpfung der 24.864.742 € LZA in Beschäftigungsmaßn. 17500 Reduzierung der Anz. LzA -625 d. Zugangs zu Langzeitarbeits- Beschäftigung losigkeit C. Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung von benachteiligten Personen C.2 Soziale Eingliederung BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 84 von 452 SZ 7 Bekämpfung des sozialen Ausschlusses Modellprojekte 14 36.000.000 € Anz. Beratungen 1500
Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen Das ESF-OP, bestehend aus strategischen und operativen Zielen sowie quantifizierten (Ergebnis-) Indikatoren, stellt ein vollumfängliches, landespezifisches Zielsystem im Sinne einer Landesarbeitsmarktstrategie dar. Die Indikatoren sollen es gemäß Art. 37 Abs. 1 (c) der VO (EG) 1083 (2006) ermöglichen, die Fortschritte gegenüber der Ausgangssituation und die Erreichung der Ziele der Prioritätsachsen zu messen. Folglich handelt es sich beim ESF-OP um ein ergebnis- und wirkungsorientiertes arbeitsmarktpolitisches Steuerungsinstrument mit einer stringenten von oben nach unten (top-down) gerichteten Steuerungslogik. Art und Umfang der EU-Strukturfondsförderung werden v. a. durch drei Anforderungen geprägt. Erstens, das Ziel spürbarer makroökonomischer Verbesserungen der Ausgangslage (Art. 37 Abs. 1 (c) der VO (EG) 1083 (2006)) in der Region. Dies macht eine entsprechende Fokussierung bzw. Konzentration der Förderung erforderlich. Zweitens ist die Additionalität (Art. 12 VO (EG) 1083 (2006) der ESF-Förderung zu beachten. So dürfen die Beiträge aus den Strukturfonds „nicht an die Stelle öffentlicher Strukturausgaben oder diesen gleichwertigen Ausgaben eines Mitgliedsstaates“ treten. Drittens die Berücksichtigung der Spezifizität der Fonds, der zufolge die „operationellen Programme […] aus einem einzigen Fonds finanziert werden“ (Art. 34 VO (EG) 1083 (2006)). Die Verantwortung für die Verwaltung und Durchführung der Operationellen Programme unter Berücksichtigung der drei o. g. Punkte liegt bei der Verwaltungsbehörde (Art. 60 VO (EG) 1083 (2006)). Zur Wahrnehmung dieser Verantwortung gegenüber der Europäischen Kommission und dem gemäß Art. 63 VO (EG) 1083 (2006) eingerichteten Begleitausschuss muss die Fondsverwaltung die entsprechenden Instrumente haben, den Verlauf und die Umsetzung des Programms kontinuierlich zu verfolgen und zu beeinflussen. Das Operationelle Programm gilt vom Zeitpunkt seiner Genehmigung bis zum 31.12.2013. Gemäß Art. 33 Abs. 1 VO (EG) 1083 (2006) ist allerdings eine Überarbeitung der operationellen Programme sowohl auf Initiative des Landes Bremen als auch der Kommission (im Einverständnis mit dem Mitgliedsstaat) möglich, sofern (1) signifikante sozioökonomische Veränderungen eingetreten sind, (2) wesentliche Änderungen der gemeinschaftlichen, nationalen oder regionalen Prioritäten berücksichtigt werden sollen, (3) laufende Bewertungen (gemäß Art. 48 Abs. 3 ebd.) Änderungsbedarfe nahe legen bzw. (4) sich Durchführungsschwierigkeiten ergeben. Unabhängig vom jeweiligen Änderungsbedarf bedürfen Veränderungen an der im OP beschlossenen Verteilung von ESF-Mittel demnach grundsätzlich einer entsprechenden formalen Anpassung und damit der Initiierung eines Änderungsverfahrens bei der Europäischen Kommission. Insgesamt stellt das ESF-OP somit ein Zielsystem eigener und eigenständiger Qualität dar, das sich nicht auf reine Zielwerte reduzieren lässt. Vielmehr bildet es mit der ihm eigenen Steuerungslogik, den definierten Rollen und Verantwortlichkeiten, den geschaffenen Gremienstrukturen und Prozessen ein Gesamtsystem von hoher Komplexität und Verbindlichkeit, das es im Rahmen der bisherigen ESF-Förderung in Bremen so nicht gab. Hieraus resultiert ein Anpassungsbedarf in Bezug auf die Strukturen, Prozesse und Instrumente. � B: Zielsystem EFRE-OP Die allgemeinen zum ESF-OP gemachten Ausführungen gelten in gleicher Weise für das EFRE- OP, das unter Federführung des Referates 23 des Senators für Wirtschaft und Häfen (SWH) entwickelt und am 05.07.2007 genehmigt wurde. Dieses stellt sich in der Gesamtschau wie folgt dar: BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc 9. Mai 2008 © Steria Mummert Consulting AG Seite 85 von 452
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