Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket II: Evaluation der Förderinhalte
� Strukturpolitische Ziele
Die Förderung von Unternehmen auf dem ersten Arbeitsmarkt ist nicht an strukturpolitische Ziele gebunden.
Für gemeinnützige Arbeitgeber gilt der Grundsatz, dass diese Projekte durchführen, die von
landes- und stadtpolitischer Bedeutung sind, und zwar in den Bereichen soziale Dienstleistungen,
Kultur, Sport, Umwelt und Ausländerintegration.
Relevanz und Additionalität
Die eingesetzten Instrumente sprechen vom Grundsatz her Zielgruppen an, die arbeitsmarktpolitisch
förderwürdig sind. Im Sinne der geforderten Subsidiarität der Landesförderung gegenüber der Regelförderung
der BA besteht bei der hier praktizierten Aufstockung bestehender Instrumente die Anforderung,
dass die Landesförderung zusätzliche Ergebnisse oder Wirkungen generiert, z. B. höhere Erfolgs-
und Integrationsleistungen. Eine Zusätzlichkeit ist auch dann gegeben, wenn durch die Landesförderung
besondere Zielgruppen angesprochen werden, bei denen eine gegenüber den genannten
Regelungen des SGB eine besondere Schwere von Vermittlungshemmnissen zu vermuten ist. ► Eine
Additionalität gegenüber den im SGB III avisierten Zielgruppen ist im Zielsystem des Unterfonds V.3
nicht gegeben und im Folgenden anhand der erreichten Outputs, Ergebnisse und Wirkungen zu überprüfen.
Für gemeinnützige Arbeitgeber wird der Zuschuss nur gewährt, wenn sie darlegen, hierfür keine Eigen-
oder Drittmittel einsetzen zu können.
Finanzieller Verlauf
Der finanzielle Verlauf stellt sich im Unterfonds V.3 wie folgt dar:
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2000-2007
INPUT
Festgelegte Mittel 217.291 2.908.003 2.577.952 1.144.518 759.858 657.965 778.442 1.122.714 10.166.743
Landesm.: Sen. f. Arbeit 21% 8% 3% 20% 11% 4% 4% 11%
Strukturfonds
kommunale Mittel des AfSD
Weitere landes- und Bundesmittel
100% 79% 92% 97% 80% 89% 96% 96% 89%
Tabelle 92: Finanzieller Verlauf, Unterfonds V.3, 2000-2007
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 331 von 452