Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
partnerschaften. Während die bag ebenso wie die BRAG in Pro-Win-Qu eine bestimmte Anzahl
von Projekten unabhängig von der regionalen Zuordnung zugewiesen bekommen hat, liegt die
Verantwortung für die Umsetzung der Ausbildungspartnerschaften vollständig bei der BRAG. Neben
der Umsetzung des BAP ist die bag auch auf weiteren, teilweise überregionalen Tätigkeitsfeldern
aktiv. Hierzu zählt die Durchführung von Programmen in nicht EU-kofinanzierten Maßnahmen,
wie z. B Chance 50+, ReSosta, Ausbildung im Verbund u. a. sowie innerhalb der Stadtgemeinde
Bremen die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten im Rahmen des SGB II im Auftrag der
BAGIS. Ferner ist die bag mit der Umsetzung des ESF-kofinanzierten Bundesprogramms ‚Lokales
Kapital für Soziale Zwecke (kurz: LOS)’ betraut. In der Folge macht die Umsetzung des BAP nach
Angaben der bag lediglich rund 40 Prozent des Aufgabenvolumens aus.
Bremerhavener Arbeit GmbH (BRAG)
Die BRAG ist das Pendant zur bag in Bremerhaven (siehe § 2 Gesellschaftsvertrag). In ihren Zuständigkeitsbereich
fallen dem Grunde nach alle Projekte, deren beantragter Durchführungsort in
Bremerhaven liegt. Darüber hinaus ist die BRAG allerdings unabhängig von der Region vollständig
für die Umsetzung des Programms Ausbildungspartnerschaften, die Projekte zum Thema Windenergie
sowie den Großteil der EFRE-kofinanzierten Projekte verantwortlich. In der Folge macht
die Umsetzung des BAP nach Angaben der BRAG rund 80 Prozent des Aufgabenvolumens aus.
� Bremer Investitions-Gesellschaft mbH (BIG) 23
Die BIG ist als Gesellschaft dem Senator für Wirtschaft und Häfen (SWH) unterstellt. Regional ist
ihr Tätigkeitsfeld im Wesentlichen auf Wirtschaftsförderprojekte in der Stadtgemeinde Bremen beschränkt.
Eine Ausnahme hiervon bildet das Programm Arbeit und Technik, für das die BIG in beiden
Städten zuständig ist. Im Rahmen des BAP ist die BIG für die die Umsetzung der ESFkofinanzierten
Programme bzw. Initiativen Innosteps, 50plus sowie die ESF-Projekte im Themenfeld
Gesundheitswirtschaft verantwortlich. Ergänzt wird das Aufgabenfeld um die Verwaltung des
aus Landesmitteln und Darlehensrückflüssen finanzierten Starthilfefonds. Hauptaufgaben der BIG
sind allerdings die vom Senator für Wirtschaft und Häfen bzw. Senator für Umwelt beauftragten
Programmbewirtschaftungen außerhalb des BAP sowie sonstige Aufgaben im Rahmen der Wirtschaftsförderung.
Der Anteil der Aufgaben im BAP an den Gesamtaufgaben der BIG beträgt demnach
weniger als 10 Prozent.
Ferner nimmt das Referat 22 (SAFGJS) Aufgaben der operativen Umsetzung des BAP war. Hierzu
zählen v. a. die operative Steuerung und Mittelauszahlung für Projekte, in denen die Gesellschaften
selbst als Projektträger fungieren. Im Weiteren liegt der Fokus allerdings auf der bag und der BRAG,
die zwischen 2000 und 2007 für 94 Prozent 24 der festgelegten Mittel im BAP verantwortlich zeichnen.
Ausgangslage der Gesellschaften im BAP
Die Ausgangslage der beiden Gesellschaften im BAP stellt sich im Jahr 2006 wie folgt dar:
23
Die BIG wird im Rahmen dieser Evaluation gemäß Entscheidung der Projektgruppe vom 15.06.2007 nur nachrichtlich
erwähnt. Sie ist im Weiteren nicht Untersuchungsgegenstand.
24 Ergebnis: Auswertung VERA-Archiv: Festgelegte Mittel nach Mandanten.
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 122 von 452