Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Arbeitspaket I: Evaluation der Umsetzungsstrukturen
VI Grundlagen Aufgaben Verantwortung
Gesellschaften
Trennung der strategischen und operativen Aufgaben:
[1] Verantwortlichkeiten
[2] Interne
Rollenzuordnung
[3] Abgrenzung d. Rollen
ggü. Dritten
Weiterentwicklung,
Steuerung und Umsetzung
der Arbeitsmarktpolitik
unter
gegenseitiger Information
und Einbeziehung
Abgrenzung der Rollen
auf strategischer und
operativer Ebene bei
der Wahrnehmung der
Aufgaben
Schaffung eines klaren
Profils und Transparenz
des Aufgabenzuschnitts
nach außen.
Tabelle 14: (Auszug): Grundsätze der Zusammenarbeit (aus: Leitlinien)
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 134 von 452
– Umsetzung und Entwicklung
der arbeitsmarktpolitischen
Programme
– Erarbeitung v. Vorschlägen
zur Weiterentwicklung
– Koordination der unterschiedlichen
Arbeitsmarktakteure
– Bewertung und Prüfung
v. Trägerideen auf der bremischen
Ebene
– Bewertung von Programmen
Dritter
– Erarbeitung von Vorschlägen
für das Ressort
– Wahrnehmung der operativen
Aufgaben
– Aufgabentransparenz ggü.
Kunden
– Weiterleitung an Ressort bei
planerischen / strategischen
Fragestellungen
Verantwortung Ressort
– Fachpolitische Rahmensetzungen
– Strategische Steuerung
– Entwicklung und Koordination
der arbeitsmarktpolitischen
Programme.
– Prüfung konzeptioneller Vorschläge
– Initiierung der notwendigen
Abstimmungsprozesse unter
Einbezug Dritter (Ressort,
Fachöffentlichkeit, Politik)
– Entwicklung / Erlass von
Richtlinien
– Wahrnehmung der strategischen
Aufgaben
– Aufgabentransparenz ggü.
Kunden
– Weiterleitung an Ressort bei
Anfragen zu Umsetzungsaufgaben.
Diese Abgrenzungen sind im Detail nicht weiter ausgeführt. Allerdings lassen sich anhand der in
den Leitlinien beschriebenen Schnittstellen Hinweise auf die vorgesehene Aufgabenteilung zwischen
den beiden Ebenen finden. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der Jahres-
und Maßnahmeplanung (vgl. Leitlinien, Kap. III; S. 12 ff.).
Demnach obliegt der Fachverwaltung v. a. die Vorgabe
� der Förderschwerpunkte und –ziele
� die Festlegung des jährlichen Bewilligungsvolumens (für Fonds und Unterfonds), sowie
� die Festlegung von Leistungsindikatoren.
Die Gesellschaften wiederum entwickeln gemäß § 6 des Rahmenvertrags auf der Basis dieser
Zielvorgaben und Schwerpunktsetzungen des Senators […] die programmbezogene Planung für
das folgende Jahr. Dies umfasst Maßnahmeplanungen der Arbeitsförderung auf Unterfondsebene
sowie Vorschläge zur Prioritätensetzung nach abgeschlossenem Wettbewerbsaufruf, nicht aber die
Auswahl der Projekte.
Exkurs: Planungs- und Vergabeverfahren
Auf der Grundlage der o. g. institutionellen Rahmenbedingungen arbeiten die beiden Ebenen im
Zuge der Steuerung und Umsetzung der ESF-kofinanzierten Landesarbeitsmarktpolitik in vielfältiger
Weise zusammen. Dies gilt v. a. für die Aufgaben der Planung und des Berichtswesens.