Evaluation zur Umsetzung der EU-Strukturfondsmittel im Rahmen ...

Evaluation der EU-Strukturfondsförderung im BAP
Ausgangslage
BAGIS/ARGen
57,54%
Mag. BHV3)
0,75%
ESF (alt)
0,64%
ESF (neu)
8,96%
BAP-Evaluation-Schlussberichtv01.doc
9. Mai 2008
© Steria Mummert Consulting AG Seite 43 von 452
BAP gesamt: 12,23 %
EFRE
1,26%
Land
1,38%
AA B / BHV
29,47%
Abbildung 5: Mittelverteilung in der regionalen Arbeitsmarktpolitik nach Mittelgebern (2007)
Unabhängig von der exakten Höhe des BAP-Anteils an der regionalen Arbeitsmarktförderung wird
deutlich, dass der Kern der regionalen Arbeitsmarkförderung durch die Agenturen und die Arbeitsgemeinschaften
wahrgenommen wird, die über ein vielfaches der inhaltlichen und finanziellen
Handlungsmöglichkeiten des Landes verfügen. Entsprechend heißt es in der Deputationsvorlage
23/07: „Zum jetzigen Zeitpunkt übersteigt allein das jährliche Budget für arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen
in Höhe von ca. 96 Mio. Euro, über das Agenturen und ARGEn in der Region Bremen
verfügen, das gesamte ESF-Budget des Förderzeitraums 2008-2013 (89 Mio. Euro) umfasst
10 Prozent).“ (ebd.; S. 8).
Die Folge: Um eigene wahrnehmbare Akzente in der Landesarbeitsmarktpolitik setzen zu können,
bedarf es einer klaren Abgrenzung gegenüber. der Regelförderung. Angesichts der Breite der Instrumente
der aktiven Arbeitsmarktpolitik von Agenturen und ARGEn ist dieses nur durch eine
konsequente Nischenorientierung bzw. die Identifizierung von Ergänzungsleistungen erreicht werden.
bezogen auf die Eingliederungstitel (EGT) ohne Schwerbehinderte. Mit rund 14,2 Mio. Euro entfallen rund neun
Prozent auf den ESF sowie weitere 1,3 Prozent auf den EFRE (2 Mio. Euro). In die Betrachtung sind die Fördermittel
des BAP ohne technische Hilfe und die Kosten der Gesellschaften einbezogen worden. Das BAP-Volumen
wurde als durchschnittliche Jahrestranche bezogen auf den Zeitraum 2008 bis 2013 gemäß der Deputationsvorlage
23/07 berechnet. Die 19 Prozent ergeben sich unter Berücksichtigung des gesamten BAP-Volumens inkl.
Fonds 4 und 5 sowie der Hochrechnung des jährlichen Budgets der Agenturen und ARGEn für arbeitsmarktpolitische
Fördermaßnahmen i. H. v 96 Mio. Euro über einen Zeitraum von sechs Jahren (2008-2013), wie er in der
Deputationsvorlage 23/07 ausgewiesen ist.